13. Interparlamentarische Konferenz für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik tagt in Wien
„Die europäische Perspektive für die Westbalkanstaaten“ ist eines der zentralen Themen der dreizehnten Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (IPC GASP/GSVP), die vom 11. bis 12. Oktober 2018 in Wien stattfindet.
Beraten werden ferner „der europäische Beitrag zur Besserung der politischen und humanitären Lage in Syrien“ sowie „Sicherheit, Migration und Außengrenzenschutz“. Des Weiteren befassen sich die Abgeordneten in drei Arbeitsgruppen mit der Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran nach dem Ausstieg der USA, der Erleichterung der militärischen Mobilität im Rahmen der PESCO sowie der OSZE als wichtigen Partner im Ost-West-Dialog.
Leiter der deutschen Delegation in der IPC GASP/GSVP ist Abgeordneter Dietmar Nietan (SPD). Die Abgeordneten Roderich Kiesewetter (CDU/CSU), Christoph Neumann (AfD), Dr. Marcus Faber (FDP) und Tobias Pflüger (DIE LINKE.) sind die weiteren Mitglieder der Delegation.
Der Präsident des österreichischen Nationalrats, Wolfgang Sobotka, und die Präsidentin des österreichischen Bundesrats, Inge Posch-Gruska, werden die Konferenz eröffnen und die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, wird eine Videobotschaft an die Delegierten richten. Den Fragen der Delegierten stellen sich unter anderem die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres der Republik Österreich, Karin Kneissl, der Vizedirektor der Europäischen Agentur für Grenzschutz, Berndt Körner, und die Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Helga Schmid.
Ziel der Konferenz ist es, ein Forum für die Parlamentarier aus den 28 nationalen Parlamenten der EU und dem Europäischen Parlament zur Erörterung der Prioritäten der EU im Bereich der GASP und der GSVP zu schaffen. Die IPC GASP/GSVP, die 2012 gegründet wurde, ist Teil der Aktivitäten der parlamentarischen Dimension der EU-Ratspräsidentschaft und tagt zweimal im Jahr auf Einladung des Parlaments, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat.
Der Leiter der deutschen Delegation in der IPC GASP/GSVP, Abgeordneter Dietmar Nietan, äußert sich im Vorfeld der Konferenz unter: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw41-interview-nietan/571852
Weitere Informationen zu der Konferenz finden Sie auch unter: http://www.bundestag.de/europa_internationales/international/gasp_gsvp