Viségrad-Gruppe + 2: Sechs Parlamentspräsidenten tagen in Bratislava

Die Zukunft der EU und die Europawahl 2019 sind die Themen, über die sich die Parlamentspräsidenten der Slowakei, Tschechiens, Ungarns, Polens sowie Deutschlands und Frankreichs an diesem Donnerstag in Bratislava austauschen wollen.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und sein französischer Amtskollege Richard Ferrand reisen gemeinsam von Berlin aus nach Bratislava, nachdem sie am Mittwoch in Paris den Entwurf eines deutsch-französischen Parlamentsabkommens vorgestellt haben. Die Einladung zu dem Treffen in der slowakischen Hauptstadt kommt vom Präsidenten des Slowakischen Nationalrates, Andrej Danko, der diese Konferenz im Format „Viségrad-Gruppe + 2“ organisiert.

Die Parlamentspräsidenten werden über die Zukunft von europäischen Werten, Institutionen und gemeinsamer Politik sowie über die anstehende Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019 diskutieren. Zum Abschluss des Treffens werden sie gemeinsam den Militärfriedhof zu Ehren der Gefallenen des Ersten Weltkrieges in Bratislava besuchen, auf dem Angehörige von zehn verschiedenen Nationalitäten ihre letzte Ruhe gefunden haben (u.a. Deutsche, Italiener, Österreicher, Polen, Slowaken, Tschechien und Ungarn), und zum Gedenken an die Kriegstoten Kränze niederlegen.

In der nach der gleichnamigen ungarischen Stadt benannten Viségrad-Gruppe kommen Politiker aus den mitteleuropäischen Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn informell zu Konsultationen zusammen.