Delegation des Haushaltsausschusses besucht Namibia

Die Abgeordneten Dennis Rohde (SPD), Alois Karl (CDU/CSU), Josef Rief (CDU/CSU), Doris Barnett (SPD) und Dr. Birgit Malsack-Winkemann (AfD) reisen vom 22. bis 26. Januar 2019 nach Namibia, um vor Ort die Wirksamkeit des im Bundeshaushalt vorgesehenen Ausstattungshilfeprogramms der Bundesregierung zu überprüfen.

Die Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages wird dazu unter anderem das Projekt „Mobile Field Hospital“ besuchen, mit dem der Aufbau von nationalen und regionalen/subregionalen Peacekeeping-Fähigkeiten im Rahmen der Southern African Development Community (SADC) und der Afrikanische Union unterstützt wird. Die Abgeordneten wollen sich auch über den Fortgang beim Aufbau einer Munitionsvernichtungsanlage informieren.

Namibia erhielt in den vergangenen Jahren immer wieder umfangreiche materielle Ausstattungshilfe. Das Ausstattungshilfeprogramm der Bundesregierung für ausländische Streitkräfte konzentriert sich auf die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Streitkräften befreundeter Staaten in Afrika und ist Teil der Maßnahmen der Bundesregierung zur Krisenprävention, Stabilisierung und Friedenskonsolidierung.

Auf dem Reiseprogramm stehen außerdem Gespräche mit Repräsentanten laufender Projekte der deutschen Ausstattungshilfe und politische Gespräche mit ranghohen Regierungsvertretern.

Daneben wird der Aufenthalt in Namibia genutzt, um sich über laufende Projekte der deutsch-namibischen Entwicklungszusammenarbeit unterrichten zu lassen.