Der Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union des Haushaltsausschusses reist nach Brüssel

Der Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union des Haushaltsausschusses reist unter Leitung seiner Vorsitzenden, Doris Barnett (SPD), vom 5. bis 7. Februar 2019 nach Brüssel. Der Delegation gehören die Abgeordneten Alois Karl (CDU/CSU), Markus Uhl (CDU/CSU), Peter Boehringer (AfD), Michael Georg Link (FDP) und Andrej Hunko (DIE LINKE.) an.

Die Mitglieder des Unterausschusses wollen sich bei den EU-Institutionen über zentrale Gegenstände ihrer regelmäßigen Beratungen informieren und aktuelle europäische Herausforderungen diskutieren. Hierzu zählen unter anderem der künftige mehrjährige Finanzrahmen 2021-27, die Verwaltung von EU-Mitteln und der EU-Treuhandfonds, die Entwicklung der Wirtschafts-  und Währungsunion, die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) sowie die finanziellen Auswirkungen des Brexit.

Die Delegation trifft mit hochrangigen Vertretern der EU-Kommission zusammen und führt im Europäischen Parlament Gespräche mit Mitgliedern des Haushaltsausschusses und des Haushaltskontrollausschusses. Ebenso geplant sind Treffen mit dem Präsidenten der Europäischen Investitionsbank sowie Vertretern des Europäischen Rechnungshofes, des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF), des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und der Generaldirektion des Europäischen Rates. Weiterhin wird die Delegation zu einem Gedankenaustausch mit Mitgliedern des belgischen Parlaments zusammenkommen.