Parlamentarische Versammlung der OSZE trifft sich zu ihrer 18. Wintertagung in Wien

Die 18. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV), findet am 21. und 22. Februar 2019 in Wien statt. In den drei Ausschüssen werden die Themen „Die Lösung eingefrorener Konflikte: Werkzeuge und Mechanismen der OSZE“, „Umfang der legitimen Einschränkungen der Menschenrechte in Krisenzeiten“ sowie „Gute Regierungsführung im Bereich der Bekämpfung von Korruption, Geldwäsche und der Finanzierung von Terroranschlägen im OSZE-Raum“ behandelt.

Für den Deutschen Bundestag wird eine elfköpfige Delegation an der 18. Wintertagung teilnehmen. Diese wird geleitet von der Abgeordneten Doris Barnett (SPD). Weitere Delegationsmitglieder sind: Jürgen Hardt, Alois Karl (stellvertretender Leiter der Delegation), Dr. Andreas Nick (alle CDU/CSU), Dr. Barbara Hendricks, Dr. Daniela De Ridder, Dirk Vöpel (alle SPD), Markus Frohnmaier, Paul Viktor Podolay (beide AfD), Georg Michael Link (FDP) sowie Helin Evrim Sommer (DIE LINKE.).

Während der Wintertagung tritt neben den drei Ausschüssen der Parlamentarischen Versammlung auch der Ständige Ausschuss - das Lenkungsgremium der OSZE PV - zu Beratungen zusammen.

Die Wintertagungen der OSZE PV dienen besonders dem Gedankenaustausch mit Vertretern der Exekutive der OSZE. Von dieser Seite haben ihre Teilnahme an der Tagung zugesagt: Der amtierende Vorsitzende und Außenminister der Slowakei, Miroslav Lajcák, der Generalsekretär der OSZE, Thomas Greminger, die Direktorin des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), Ingibiörg Sólrún Gísladóttir, der Beauftragte der OSZE für Medienfreiheit, Harlem Désir, sowie der Hohe Kommissar der OSZE für nationale Minderheiten, Lamberto Zannier. Des Weiteren wird der Präsident des österreichischen Nationalrates, Wolfgang Sobotka, zu den Delegierten sprechen.

Ein Interview mit der Delegationsleiterin Doris Barnett zur 18. Wintertagung der OSZE PV finden Sie hier:
www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw07-interview-barnett/592830 und weitere Informationen über die 18. Wintertagung der OSZE PV unter: www.oscepa.org/