Delegation des EU-Ausschusses in Schweden
Eine Delegation des EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages wird vom 24. bis zum 26. April 2019 zu Gesprächen nach Stockholm, Schweden, reisen.
Die Delegation wird u. a. mit dem EU-Ausschuss und dem Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des schwedischen Reichstages, Staatssekretärin Maja Fjaestad, der Generalsekretärin des Ostseerates Maira Mora, dem Kommerskollegium und Vertretern des schwedischen Instituts für europapolitische Studien (Sieps) im Rahmen eines Round Table Gespräche führen. Zum Thema klimaneutrale Stadt ist eine Begehung des Stadtteiles Norra Djurgårdsstaden vorgesehen. Bei einem Besuch der Hagabergs Folkhögskola (Volkshochschule) in Södertälje sollen Projekte der inklusiven Bildung erörtert werden.
Zentrale Themen der Gespräche werden die Zukunft der EU mit Blick auf das Gipfeltreffen in Sibiu (Rumänien), die Annäherung der Staaten des Westlichen Balkans an die EU, die Entwicklung der östlichen Partnerschaft und die anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament sein. Weitere Themen sind die Ausrichtung des mehrjährigen Finanzrahmens der EU, makroregionale Strukturen am Beispiel der Ostseekooperation und Rechtsstaatlichkeit.
Der Delegation unter Leitung der Abgeordneten Ursula Groden-Kranich (CDU/CSU) gehören die Abgeordneten Siegbert Droese (AfD), Dr. Volker Ullrich (CSU) und Gerhard Zickenheiner (Bündnis90/Die Grünen) an.