Europaausschuss reist in die Schweiz

Eine Delegation des EU-Ausschusses des Deutschen Bundestages reist vom 12. bis 14. Juni 2019 zu Gesprächen nach Bern und Zürich (Schweiz). Der Delegation unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Markus Töns (SPD) gehören die Abgeordneten Nina Warken (CDU/CSU), Prof. Dr. Harald Weyel (AfD), Michael Georg Link (FDP) und Gerhard Zickenheiner (Bündnis 90/Die Grünen) an.

Zentrales Thema der Reise wird die Neuordnung der Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union durch das Institutionelle Rahmenabkommen sein. Dazu trifft die Delegation u.a. mit Mitgliedern der Aussenpolitischen Kommissionen des National- und Ständerates sowie der Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag, Botschafter Josef Renggli und EU-Botschafter Michael Matthiessen zusammen. Beleuchtet werden sollen auch verbundene Fragestellungen, etwa die Fortführung der Forschungszusammenarbeit im Rahmen von Horizont Europa im Rahmen eines Gesprächs mit dem Vizepräsidenten der ETH Zürich Prof. Dr. Detlef Günther sowie die Anerkennung der Börsenäquivalenz durch die EU und die sog. flankierenden Maßnahmen. Daneben stehen gemeinsame Herausforderungen im europäischen Kontext, wie Flucht und Migration sowie die Vorbereitungen auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU, im Mittelpunkt der Gespräche.