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2. September 2019 Presse

Europäische Parlamentarier beraten in Helsinki über europäische Außen- und Sicherheitspolitik

„Herausforderungen im Bereich der Sicherheit im baltischen Raum und in der Arktis“ ist eines der zentralen Themen der 14. Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (IPC GASP/GSVP), die vom 4. bis 6. September in Helsinki stattfindet. Leiter der deutschen Delegation in der IPC GASP/GSVP ist Abg. Dietmar Nietan (SPD). Die Abgeordneten Thomas Erndl (CDU/CSU), Christoph Neumann (AfD) und Tobias Pflüger (DIE LINKE.) sind die weiteren Delegationsmitglieder des Deutschen Bundestages.

In Helsinki wird außerdem über die Wiederherstellung der transatlantischen Einheit in globalen Angelegenheiten sowie über die Auswirkungen des Klimawandels auf die Sicherheit beraten. Ein weiterer Sitzungsblock trägt den Titel: „Quo vadis EU-Verteidigung: Eine Kraft für den Frieden oder eine militärische Kraft?“. In drei Arbeitsgruppen befassen sich die Abgeordneten mit den politischen Entwicklungen auf dem Westbalkan, der Bekämpfung hybrider Bedrohungen sowie dem Atomabkommen mit dem Iran.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des finnischen Parlaments, Mika Niikko, und der Vorsitzende des finnischen Verteidigungsausschusses, Ilkka Kanerva, sowie der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, David McAllister, werden die Konferenz eröffnen. Den Fragen der Delegierten stellen sich die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, sowie Finnlands Staatspräsident Sauli Niinistö.

Ziel der Konferenz ist es, ein Forum für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 28 nationalen Parlamenten der EU und dem Europäischen Parlament zur Erörterung der Prioritäten der EU im Bereich der GASP und der GSVP zu schaffen. Die IPC GASP/GSVP, die 2012 gegründet wurde, ist Teil der Aktivitäten der parlamentarischen Dimension der EU-Ratspräsidentschaft und tagt zweimal im Jahr auf Einladung des Parlaments des Landes, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

Weitere Informationen zu der Konferenz finden Sie auch unter: http://www.bundestag.de/europa_internationales/international/gasp_gsvp