Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz führt Gespräche in Brasilien

Eine Delegation des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz reist vom 4. bis 11. Oktober 2019 zu Gesprächen über rechts- und verbraucherschutzpolitische Themen nach Brasilien. Geplant sind Treffen mit Parlamentariern sowie Vertretern von Regierung, Justiz, Wirtschaft und der brasilianischen Gesellschaft.

In der Hauptstadt Brasilia stehen insbesondere Gespräche mit Mitgliedern der für Rechtspolitik und Verbraucherschutz zuständigen Ausschüsse beider Parlamentskammern auf dem Programm. In Begegnungen u.a. mit Richtern des Obersten Gerichtshofes, dem Justizminister, Vertretern der staatlichen Einrichtungen zum Schutz der Bürgerrechte (Ministerio Publico) und der Rechte der indigenen Bevölkerung (FUNAI) soll es vor allem um rechtsstaatliche Themen gehen.

In den beiden größten Städten Brasiliens, Rio de Janeiro und Sao Paulo, wird sich die Delegation über die rechtliche Bewältigung aktueller Probleme wie Korruption, Drogen- und Bandenkriminalität informieren und mit Vertretern des Wirtschaftslebens über Rechtsfragen der deutsch-brasilianischen Wirtschaftskooperation sprechen. Besuche in einer Favela und einem Gefängnis sind geplant.

Die Delegation wird von dem Vorsitzenden des Ausschusses, Stephan Brandner (AfD), geleitet. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Elisabeth Winkelmeier-Becker, Jan-Marco Luczak und Alexander Hoffmann (alle CDU/CSU), Sonja Steffen (SPD), Roman Müller-Böhm (FDP) und Gökay Akbulut (DIE LINKE.).