Ausschuss für Arbeit und Soziales reist nach Polen
Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales reist vom 6. bis 9. Oktober zu politischen Gesprächen nach Polen. Im Kontext der Diskussion um die Fachkräftegewinnung hält es der Ausschuss für zweckmäßig, sich intensiver mit der Situation im Nachbarland Polen zu beschäftigen.
Die Zahl polnischer Arbeitskräfte in Deutschland nimmt beständig zu, wobei insbesondere in sehr großem Umfang polnische Arbeitskräfte im Pflegebereich beschäftigt werden. Dabei kommen unterschiedliche Beschäftigungsformen zur Anwendung, auch Arbeitnehmerüberlassung, Entsendung und selbständige Tätigkeit mit allen damit zusammenhängenden Problemen. Beispiele sind die Gewährleistung der Entlohnung nach Mindestlohn, die Ausstellung von A1-Bescheinigungen zum Nachweis der Sozialversicherung und die Frage von Scheinselbständigkeit bei „selbständigen“ Pflegekräften sowie die Einhaltung von Arbeitnehmerrechten. Ein zweiter Aspekt der Abwerbung von Fachkräften, mit dem sich der Ausschuss vor Ort beschäftigen möchte, sind die daraus entstehenden Auswirkungen auf den polnischen Arbeitsmarkt.
Auf dem Programm der Reise stehen deshalb Gespräche mit Vertretern des Ministeriums für Familie, Arbeit und Sozialpolitik, mit der Präsidentin der polnischen Sozialversicherung ZUS, mit dem Leiter des Woiwodschaftsarbeitsamtes Warschau, mit Vertretern des Arbeitgeberverbandes Lewiatan, aber auch der Gewerkschaft Solidarność sowie der Gewerkschaft der Krankenschwestern und Hebammen. Die Delegation wird auch Vertreter der Diakonie/Caritas Polens, des Interessenverbandes „Initiative für Arbeitnehmerfreizügigkeit, der Akademie der Pflegekräfte, der Außenhandelskammer sowie der Deutsch-Polnischen Industrie- und Handelskammer treffen. Die Abgeordneten werden auch ein Pflege- und Übergangsheim besuchen.
Die Delegation unter Leitung von Antje Lezius (CDU/CSU) setzt sich wie folgt zusammen: Peter Aumer und Gisela Manderla (CDU/CSU), Kerstin Tack und Heike Baehrens (SPD), Ulrike Schielke-Ziesing (AfD), Pascal Kober (FDP) sowie Jessica Tatti (DIE LINKE.).