141. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Belgrad, Serbien

Die Stärkung des Völkerrechts sowie der Beitrag der regionalen Zusammenarbeit sind Themen der Generaldebatte der 141. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU), die vom 12. bis 17. Oktober 2019 in Belgrad stattfindet. Das Völkerrecht bildet den Grundstein für Frieden und Sicherheit weltweit. Parlamente und Parlamentarier sollen deshalb dafür Sorge tragen, dass Völkerrecht und internationale Verträge in nationales Recht umgesetzt werden.

Für die Bundestagsdelegation werden Peter Beyer (CDU/CSU) sowie Ulrich Lechte (FDP) in der Generaldebatte sprechen.

Im Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte steht ein Resolutionsentwurf auf der Tagesordnung, der sich mit dem Ziel einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung bis zum Jahr 2030 und der Rolle der Parlamente bei der Gewährleistung des Rechts auf Gesundheit befasst. Der Ausschuss für Frieden und internationale Sicherheit beschäftigt sich mit Blick auf die 142. Versammlung der IPU mit parlamentarischen Strategien zur Stärkung von Frieden und Sicherheit gegen Bedrohungen und Konflikte infolge klimabedingter Katastrophen und deren Folgen. Eine von drei Berichterstattern für den Resolutionsentwurf ist Vizepräsidentin Claudia Roth. Im Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel geht es um Folgemaßnahmen zu der im März 2014 von der IPU-Versammlung angenommenen Resolution „Auf dem Weg zu einer risikoresistenten Entwicklung: Berücksichtigung demografischer Trends und natürlicher Zwänge“.

Der Bundestagsdelegation gehören neben Beyer und Lechte außerdem Vizepräsidentin Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Dagmar Freitag (SPD), Waldemar Herdt (AfD) sowie Till Mansmann (FDP) an.

Weitere Informationen sowie die zur 141. Versammlung der IPU veröffentlichten Texte sind auf der Internetseite https://www.ipu.org/event/141st-assembly-and-related-meetings zu finden.