Öffentliche Sitzung des Unterausschusses „Bürgerschaftliches Engagement“ zum „Gemeinnützigkeit(srecht)“

Die Mitglieder des Unterausschusses „Bürgerschaftliches Engagement“ befassen sich in der 17. Sitzung mit dem Thema „Gemeinnützigkeit(srecht)“. Bereits im letzten Jahr wurde, auch presseöffentlich, vermehrt über mögliche Änderungen im Bereich des Gemeinnützigkeitsrechts debattiert. Dabei standen vor allem die Vorhaben im Fokus, bei denen befürchtet wird, dass sie sich nachteilig auf die verschieden Vereine, Verbände und Organisationen auswirken und natürlich auch Fälle, in denen der Status der Gemeinnützigkeit bereits entzogen wurde. Um vor diesem Hintergrund Fragen die Gemeinnützigkeit und das Gemeinnützigkeitsrecht betreffend zu erörtern und ggf. Handlungsbedarfe zu identifizieren, die über die genannten Problematiken hinausgreifen, hat der Unterausschuss für die Sitzung am 29. Januar 2020 folgende Sachverständigen eingeladen:

Stefan Diefenbach-Trommer,
Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung e.V.,

Thomas Eigenthaler,
Bundesvorsitzender Deutsche Steuer-Gewerkschaft (DSTG,)

Stephanie Frost,
Geschäftsführerin und Mitgründerin Vostel volunteering UG,

Dr. Rupert Graf Strachwitz
Maecenata Stiftung und

Prof. Dr. Sebastian Unger,
Professur für Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht an der Ruhr-Universität Bochum.

Interessierte Zuhörer, die keinen Hausausweis des Bundestages haben, werden gebeten, sich bis 27. Januar 2020, 10:00 Uhr beim Sekretariat unter Angabe ihres Namens und ihres Geburtsdatums anzumelden (E-Mail: buergerschaftliches.engagement@bundestag.de), am Sitzungstag ihren Personalausweis mitzubringen und den Westeingang des Paul-Löbe-Hauses, Konrad-Adenauer-Straße 1 (gegenüber dem Bundeskanzleramt), zu benutzen. Hinsichtlich des Umgangs mit Ihren persönlichen Daten, beachten Sie bitte die Datenschutzhinweise des Deutschen Bundestages.

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