Deutsch-Belarussische Parlamentariergruppe reist nach Minsk

Unter der Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe, Mark Hauptmann (CDU/CSU), werden die Abgeordneten Christoph Neumann (AfD), Thomas Lutze (DIE LINKE) und Margarete Bause (Bündnis 90/Grüne), vom 3. bis 6. Februar 2020 nach Belarus reisen.

Die Delegation beabsichtigt damit den parlamentarischen Austausch nach den Parlamentswahlen im November 2019 zu bündeln und zu vertiefen. Angesichts der aktuellen Lage soll die Reise ein nachhaltiges Signal der konstruktiven Partnerschaft des Deutschen Bundestages mit dem Parlament von Belarus sein.

Die Gespräche gelten folgenden Themen: politische Beziehungen, die Situation der Zivilgesellschaft und der Opposition, die Arbeit deutscher und internationaler Vertretungen, die Situation der Wirtschaft und der Informationstechnik und die Möglichkeiten der wissenschaftlichen und technologischen Kooperation zwischen Deutschland und Belarus.

Gesprächspartner sind die Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses und der Arbeitsgruppe für die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bundestag des Abgeordnetenhauses der Nationalversammlung sowie der Außenminister von Belarus. Zudem sind Treffen mit Vertretern deutscher politischer Stiftungen, Journalisten aus Minsk und Vertretern der Opposition und der Zivilgesellschaft geplant.