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Deutscher Bundestag - Archiv

31. August 2020

Parlamentarische Dimension der EU-Ratspräsidentschaft: Europäische Außen- und Sicherheitspolitiker diskutieren per Videokonferenz

Der Austausch mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell i Fontelles, und eine Diskussion zum Thema „Der Weg zur Verteidigungsunion – die strategische Neuausrichtung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU“ stehen auf der Tagesordnung der 16. Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (IPC GASP/GSVP).

Sie findet auf Einladung des Deutschen Bundestages anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am Freitag, den 4. September als Videokonferenz statt. Delegierte aus den 27 nationalen Parlamenten und dem Europäischen Parlament kommen dabei zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt mit dem Hohen Vertreter Josep Borrell i Fontelles zusammen, um sich über aktuelle Themen der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik auszutauschen.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble wird die Konferenz um 10 Uhr zusammen mit dem Leiter der deutschen Delegation, Dietmar Nietan (SPD), und dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, David McAllister, eröffnen.

Abgeordneter Dietmar Nietan erklärt dazu: „Zum ersten Mal seit Bestehen der Konferenz müssen wir auf eine persönliche Begegnung verzichten. Umso erfreulicher ist es, dass wir Möglichkeiten einrichten konnten, dennoch so viele Menschen aus so vielen Ländern Europas im digitalen Raum zusammenzubringen und über unsere gemeinsame Zukunft zu beraten.“

Die Abgeordneten Roderich Kiesewetter (stellvertretender Delegationsleiter, CDU/CSU), Thomas Erndl (CDU/CSU), Christoph Neumann (AfD), Dr. Marcus Faber (FDP) und Tobias Pflüger (DIE LINKE.) sind die weiteren Delegationsmitglieder des Deutschen Bundestages.

Die Beratungen werden auf der Website www.parleu2020.de live übertragen. Beginn 10 Uhr.

Ziel der Konferenz ist es, ein Forum für die Parlamentarier aus den 27 nationalen Parlamenten der EU und dem Europäischen Parlament zur Erörterung der europäischen Prioritäten im Bereich der GASP und der GSVP zu schaffen. Die IPC GASP/GSVP, die 2012 gegründet wurde, ist Teil der Aktivitäten der parlamentarischen Dimension der EU-Ratspräsidentschaft und tagt zweimal im Jahr auf Einladung des Parlaments des Landes, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

Weitere Informationen finden Sie auf www.parleu2020.de.