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Deutscher Bundestag - Archiv

17. September 2020

Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung befragt EZB-Präsidentin Lagarde und die Gesundheitsminister von Frankreich und Deutschland

Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung (DFPV), der jeweils 50 deutsche und französische Abgeordnete angehören, nimmt ihre Beratungen am 21. und 22. September wieder auf. Aufgrund der Covid 19-Pandemie findet die Versammlung noch einmal im Format der Videokonferenz statt.

Die Beratungen beginnen am 21. September um 14 Uhr unter der Leitung der beiden Parlamentspräsidenten, Wolfgang Schäuble und Richard Ferrand, und gehen am Dienstag, den 22. September nachmittags zu Ende.

Auf der Tagesordnung der 4. DFPV stehen am Montag ein Gespräch mit der Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde (zugeschaltet), und am Dienstag die Anhörung der Gesundheitsminister beider Länder, Jens Spahn (in Berlin vor Ort) und Oliver Véran (angefragt) zur aktuellen Pandemiesituation.

Auf der Agenda der Versammlung stehen zudem mehrere Beschlussvorschläge: zur gemeinsamen Pandemiebekämpfung, zur Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion, zum Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Paris, zur Einsetzung einer Arbeitsgruppe „Integration, Asyl und Migration“ und einer Arbeitsgruppe für Außen- und Verteidigungspolitik. Darüber hinaus werden am Rande der DFPV die Arbeitsgruppen „European Green Deal“, „Disruptive Innovationen und Künstliche Intelligenz“ sowie „Harmonisierung des deutschen und des französischen Wirtschafts- und Insolvenzrechts“ beraten.

Hintergrundinformationen zur Zusammensetzung und Historie dieser in Europa einmaligen bilateralen Länderkammer DFPV finden Sie unter www.bundestag.de/dfpv. Auch die Tagesordnung der Versammlung ist dort einsehbar.

Organisatorische Hinweise für Medienvertreter

LIVE-STREAM

Die gesamte Versammlung wird live auf www.bundestag.de übertragen. Medien, die das Signal übernehmen möchten, wenden sich bitte an das Referat Parlamentsfernsehen, Onlinedienste des Bundestages, https://www.bundestag.de/presse/mitschnittservice.

AUFTAKTBILDER

Jeweils zu Beginn der beiden Sitzungstage gibt es Gelegenheit für Foto- und TV-Aufnahmen. Die deutsche Delegation tagt im Anhörungssaal 3.101 (Marie-Elisabeth-Lüders-Haus).

Wir bitten Sie dringend, Mund-Nasen-Schutz vor Ort zu benutzen und auf Einhaltung des 1,5-Meter-Abstandes zu achten.

PRESSESTATEMENTS

Im Foyer des Anhörungssaals steht eine Medienwand mit technischer Ausstattung für Interviews und Statements mit den Mitgliedern der DFPV während der gesamten Veranstaltung zur Verfügung.

AKKREDITIERUNG

Es gelten die üblichen Akkreditierungen des Deutschen Bundestages. Medienvertreter, die der Sitzung auf der Zuschauertribüne beiwohnen möchten, werden um Anmeldung an akkreditierung@bundestag.de gebeten, weil aufgrund der Pandemie nur wenige Plätze zur Verfügung stehen. Daher empfehlen wir, das Live-Stream-Angebot zu nutzen.