+++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++

+++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++ Archiv +++

Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Deutscher Bundestag - Archiv

30. September 2020

Öffentliche Sitzung des Unterausschusses „Bürgerschaftliches Engagement“ zum Thema „Bürgerräte“

Zeit: Dienstag, 6. Oktober 2020, 12.00 Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.600

Der Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ teilt mit:

Am 15. November 2019 übergab der vom Verein Mehr Demokratie e.V. initiierte Bürgerrat Demokratie ein von 160 aus den Einwohnermelderegistern gelosten Bürgerinnen und Bürgern erarbeitetes Bürgergutachten an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Das Gutachten des bundesweiten ersten Gremiums dieser Art enthält 22 Empfehlungen hinsichtlich der Ergänzung der repräsentativen Demokratie in Deutschland durch mehr Bürgerbeteiligung und direktdemokratische Elemente auf Bundesebene. Am 18. Juni 2020 hat der Ältestenrat des Bundestages auf Vorschlag des Bundestagspräsidenten beschlossen, eine neue Form der Bürgerbeteiligung einzuführen, um die politische Willensbildung zu unterstützen. Ein losbasierter Bürgerrat soll ein Gutachten zur Rolle Deutschlands in der Welt vorlegen. Dieses Vorhaben wird als eigenständiges Projekt des Vereins Mehr Demokratie e.V. unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten umgesetzt.

In Irland wird diese Form der Bürgerbeteiligung bereits seit 2012 in Form der „Citizens’ Assembly“ praktiziert. Dabei wurden auch gesellschaftlich hochkontroverse Themen behandelt. Die in Irland in diesem Zusammenhang gemachten Erfahrungen sind daher für die Ausschussmitglieder von besonderem Interesse.

Vor diesem Hintergrund befasst sich der Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ in seiner Sitzung am 6. Oktober mit dem Thema „Bürgerräte.“

Als Sachverständige wurden eingeladen:

  • Dr. Nicholas O'Brien, Boschafter von Irland
  • Roman Huber, Geschäftsführender Bundesvorstand Mehr Demokratie e.V.
  • Dr. Siri Hummel, stv. Direktorin des Maecenata Instituts für Philanthropie und Zivilgesellschaft
  • Dr. Ansgar Klein, Geschäftsführer Fachpolitik, Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE), Beiratsmitglied im Bürgerrat Demokratie
  • Univ.-Prof. Dr. Roland Lhotta, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg, Professur für Politikwissenschaft, insbesondere das politische System der Bundesrepublik Deutschland


Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und unter www.bundestag.de übertragen.

Hinweis: Aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gibt es lediglich 12 Plätze für Zuhörer auf der Besuchertribüne. Um Anmeldung an buergerschaftliches.engagement@bundestag.de wird gebeten. Wir bitten um Verständnis, dass die Anmeldung keinen Platz auf der Tribüne garantiert. Zudem möchten wir darauf hinweisen, dass das Protokoll im Nachgang zur Sitzung auf den Seiten des Unterausschusses veröffentlicht wird.

Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung der Pressestelle.