Schäuble und Sassoli laden zu hochrangiger interparlamentarischen Konferenz über Migration und Asyl
Kaum ein Thema in Europa war in den vergangenen Jahren unter den Mitgliedsstaaten so umstritten wie der Umgang mit Migration und Asyl. Um die europäische Debatte darüber voranzubringen, laden die Präsidenten des Deutschen Bundestages, Wolfgang Schäuble, und des Europäischen Parlaments, David Maria Sassoli, am Donnerstag, 19. November 2020 zu einer Interparlamentarischen Konferenz ein. Zur Berichterstattung können Sie diese gerne live verfolgen (Details siehe unten).
Die hochrangig besetzte Konferenz, die ein maßgeblicher parlamentarischer Beitrag im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sein soll, beginnt um 10 Uhr mit einer Podiumsdiskussion zum „Gemeinsamen Management von Asyl und Migration“. Teilnehmer sind David-Maria Sassoli, Wolfgang Schäuble, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die EU-Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, der UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi und António Vitorino, Generaldirektor der internationalen Organisation für Migration. Daran schließt eine Diskussion mit Mitgliedern der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments an.
Am Nachmittag – ab 14 Uhr - beraten parallel drei thematische Gruppen, deren Ergebnisse um 15:45 Uhr präsentiert werden.
Die erste Gruppe, thematisiert das „Verhältnis zwischen Solidarität und Verantwortung beim Management von Migration und Asyl“. Die Sitzung leitet die Vorsitzende des Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages, Andrea Lindholz gemeinsam mit einem Vertreter des Europäischen Parlaments. Ylva Johansson und Bundesinnenminister Horst Seehofer werden in das Thema einführen und sodann mit Vertretern von Ärzten ohne Grenzen, dem Bürgermeister von Lesbos sowie Mitgliedern der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments diskutieren.
Die zweite thematische Gruppe, die vom Europäischen Parlament und der Slowenischen Staatsversammlung geleitet wird, steht unter dem Thema „Externe Dimension – Partnerschaften mit Drittstaaten“. An die Einführung von Jutta Urpilainen, EU-Kommissarin für Internationale Partnerschaften und einem Vertreter der Afrikanischen Union knüpft eine Diskussion mit David Miliband, International Rescue Committee und Mitgliedern der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments an.
Die dritte vom EP und dem portugiesischen Parlament geleitete thematische Gruppe widmet sich der „Legalen Migration und Integration – Bewährte Verfahren und Weg nach vorn“. Eine Einführung in das Thema werden Margaritis Schinas, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission zur Förderung der europäischen Lebensweise, und ein Vertreter des Bundesrates geben. Daran knüpft eine Diskussion mit Vertretern aus dem Privatsektor sowie der Global Refugee Sponsorship Initiative und Mitgliedern der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments an.
Sie können die gesamte Videokonferenz zur thematischen Gruppe 1 live unter www.parleu2020.de sowie auf dem YouTube-Kanal parleu2020de ansehen. Die Mitschnitte der thematischen Gruppen 2 und 3 können dort im Nachgang angesehen werden. Die Konferenz startet um 10 Uhr und dauert bis 16:30 Uhr. Detaillierte Informationen zum Programm und weitere Hintergründe finden Sie bereits jetzt unter www.parleu2020.de und auf Twitter @parleu2020de.