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Deutscher Bundestag - Archiv

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Stütze für die Krankenkassen

Der Gesundheitsetat soll deutlich aufgestockt werden.

Der Gesundheitsetat soll deutlich aufgestockt werden.

© picture-alliance/chromorange

Der Etat des Gesundheitsministeriums soll deutlich aufgestockt werden. Rund 16,17 Milliarden Euro können dem Ressort von Dr. Philipp Rösler (FDP) in diesem Jahr zur Verfügung stehen - wenn der Bundestag seinem Entwurf zustimmt. Das wäre ein dickes Plus von mehr als 4,5 Milliarden Euro. Allein 15,8 Milliarden Euro sind für Zuweisungen und Zuschüsse vorgesehen. Das geht aus dem Einzelplan des Bundesministeriums für Gesundheit hervor, über den der Bundestag am Donnerstag, 21. Januar, ab 15.45 Uhr etwa eineinhalb Stunden lang beraten wird.

Ein Großteil der zur Verfügung stehenden Gelder soll in den Gesundheitsfonds fließen: Der Bundeszuschuss für gesamtgesellschaftliche Aufgaben der Krankenkassen soll sich von 7,2 Milliarden Euro auf 11,8 Milliarden Euro erhöhen. Der Bundeszuschuss zur Kompensation krisenbedingter Mindereinnahmen in der gesetzlichen Krankenversicherung ist mit weiteren 3,9 Milliarden Euro veranschlagt.

100 Millionen Euro für das Robert Koch-Institut

Mehrere Millionen Euro gehen an die verschiedenen medizinischen Forschungs- und Entwicklungsinstitute des Bundes, die in den Geschäftsbereich des Gesundheitsministeriums fallen. Den größten Zuschuss erhält dabei das Robert Koch-Institut in Berlin. Für die zentrale Überwachungs- und Forschungseinrichtung der Bundesrepublik sind in dem Einzelplan 100,22 Millionen Euro vorgesehen - rund 30 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr.

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte in Bonn soll 68,8 Millionen Euro erhalten. 51,55 Millionen Euro will Rösler dem für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel zuständigen Paul-Ehrlich-Institut in Langen überlassen. Außerdem sind für die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung 17,79 Millionen Euro und für das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information 10,7 Millionen Euro vorgesehen.

Gelder ins In- und Ausland

33,51 Millionen Euro sollen dem internationalen Gesundheitswesen zugutekommen. Davon soll die Weltgesundheitsorganisation WHO allein rund 28,63 Millionen Euro erhalten.

Für zweckgebundene Zuweisungen an die Länder für die Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e.V. will die Regierung insgesamt etwa 32,05 Millionen Euro bereitstellen. Zu den Einrichtungen zählen unter anderem das Deutsche Diabetes-Zentrum in Düsseldorf, das Forschungszentrum Borstel sowie das Hamburger Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin.

Drogen und Aids

Darüber hinaus finanziert das Gesundheitsministerium mit seinem Etat verschiedene Maßnahmen auf dem Gebiet des Drogen- und Suchtmittelmissbrauchs. Dafür sind rund 15,81 Millionen Euro vorgesehen.

Die Ausgaben für die Aids-Bekämpfung sollen sich auf etwa 16,76 Millionen Euro belaufen. Mit einem Großteil dieser Summe will das Ministerium Aufklärungsmaßnahmen auf diesem Gebiet finanzieren.

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