SPD-Nein zu Etatansätzen
Der Sportausschuss unterstützt die im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2010 festgeschriebene Sportförderung. CDU/CSU und FDP stimmten während der öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 24. Februar 2010, für die in den Einzelplänen 06 (Bundesministerium des Innern), 08 (Bundesministerium der Finanzen), 11 (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) und 14 (Bundesministerium der Verteidigung) abgebildete Finanzierung. Bündnis 90/Die Grünen und die Linksfraktion enthielten sich. Die SPD-Fraktion stimmte gegen die Vorlagen.
Mit dem Entwurf zur Sportförderung sei man „nicht ganz einverstanden“, hieß es bei den Sozialdemokraten. Kritik gab es an dem Prämienzahlungsmodell für Trainer, welches sich am Erfolg der betreuten Athleten orientiert. Damit würde man die Attraktivität des Trainerberufes nur sehr begrenzt steigern können.
Kritikpunkte der SPD
Sinnvoller wäre es nach Ansicht der SPD, die Grundgehälter zu erhöhen. So könnte man Trainern eine langfristig interessante Berufsperspektive bieten. Weitere Kritikpunkte der SPD waren die „Streichung der Mittel für die Deutsche Sporthilfe“ sowie die nach Ansicht der Fraktion zu geringe finanzielle Ausstattung der Nationalen Anti-Doping-Agentur (Nada).
Aus Sicht der Grünen reichen die Mittel für die Dopingprävention nicht aus, wenn man „in die Breite gehen will“. Kein Verständnis habe man für die SPD-Forderung nach zusätzlichen Mitteln für die Deutsche Sporthilfe. Diese sei schließlich einst mit dem Anspruch ins Leben gerufen worden, dass die deutsche Wirtschaft den Spitzensport fördern wolle. „Die Deutsche Sporthilfe sollte sich selbst finanzieren können“, befand daher der Grünen-Vertreter.
Union: Keine „Mittelstreichung“ bei der Sporthilfe
Auch die Unionsfraktion erinnerte daran, dass der im letzten Jahr erteilte Zuschuss an die Sporthilfe nicht als „dauerhaft“ geplant war. Insofern könne von einer „Mittelstreichung“ nicht die Rede sein. Im Übrigen zeigte sich die Union verwundert, dass die SPD mit den Haushaltsvorlagen nicht einverstanden sei. Schließlich stammten diese noch vom ehemaligen Finanzminister Peer Steinbrück (SPD).
Die FDP-Fraktion bezeichnete die Aufstockung der Mittel für die Nada zwar „wünschenswert“. Gleichwohl darf nach Ansicht der Liberalen nicht vergessen werden, dass diese erst im letzten Jahr um 18 Prozent gesteigert worden seien. Die Linksfraktion forderte unter anderem, de „“Goldenen Plan„ für den Sportstättenbau auf strukturschwache Regionen zu erweitern und mit 20 Millionen Euro zu unterfüttern.