Bundesversammlung wählt am 30. Juni

Die Bundesversammlung wird den neuen Bundespräsidenten am Mittwoch, 30. Juni 2010, wählen. Dies gab Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert am Dienstag, 1. Juni, vor der Presse im Berliner Reichstagsgebäude bekannt.

Nach Artikel 54 Absatz 4 des Grundgesetzes muss die Bundesversammlung bei vorzeitigem Ende der Amtszeit innerhalb von 30 Tagen zusammentreten. Prof. Dr. Horst Köhler hatte am Montag, 31. Mai, seinen Rücktritt mit sofortiger Wirkung erklärt. Der Bundestagspräsident muss die Bundesversammlung einberufen.

Bundesversammlung mit 1.244 Mitgliedern

Lammert hat den Termin nach eigenen Angaben nach Absprache mit dem Bundesratspräsidenten Jens Böhrnsen, der derzeit auch amtierender Bundespräsident ist, mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und mit den Partei- und Fraktionsführungen des Bundestages festgelegt.

Die Bundesversammlung setzt sich aus den 622 Bundestagsabgeordneten und einer ebenso hohen Anzahl von Wahlmännern und Wahlfrauen zusammen, die von den 16 Landesparlamenten benannt werden. In der Geschichte der Bundesrepublik ist es die 14. Bundesversammlung, gewählt wird der zehnte Bundespräsident.

Bestimmung der Wahlmänner und -frauen

Die Feststellung der auf die Landtage entfallenden Wahlmänner und -frauen könne vielleicht schon nach der Sitzung des Bundeskabinetts am 2. Juni, spätestens am Montag, 7. Juni, erfolgen, so Lammert. Er werde noch heute die Landtagspräsidenten bitten, die Bestimmung der in den Landtagen zu wählenden Wahlmänner und -frauen einzuleiten und diese bis spätestens 18. Juni mitzuteilen, damit die Delegierten rechtzeitig zur Bundesversammlung geladen werden können.

Der nordrhein-westfälische Landtag werde sich vor der Bundesversammlung konstituieren, sodass auch dort die Wahlmänner und -frauen rechtzeitig gewählt werden können.

Fußballfreier Tag

Es sei gelungen, einen „spielfreien Tag der Fußballweltmeisterschaft“ zu finden, fügte Lammert scherzhaft hinzu, was auf eine volle Besetzung der Bundesversammlung hoffen lasse. Im Übrigen nehme er mit Sympathie zur Kenntnis, dass es ein breit angelegtes Interesse gebe, sich vor der Festlegung auf mögliche Kandidaten untereinander in Verbindung zu setzen, um eine Lösung zu finden, die mit einer breiten Unterstützung der Demokraten rechnen könne.

Auf Nachfrage sagte Lammert, er habe versucht, Horst Köhler zu einer Korrektur seiner Entscheidung zu veranlassen. Dies sei ihm nicht gelungen. Der Nachfolger oder die Nachfolgerin tritt das Amt mit der Annahme der Wahl an. (vom)