Ausschuss unter Tage im Salzstock Gorleben
Ausschuss unter Tage in Gorleben; Fünfte von rechts: Vorsitzende Maria Flachsbarth (DBT/Melde)
Der Gorleben-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag, 16. September 2010, das Erkundungsbergwerk im niedersächsischen Gorleben in Augenschein genommen. „Wir wollten sehen, worüber wir reden“, sagte Sylvia Kotting-Uhl, Obfrau von Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss. Gleichzeitig kündigte die Ausschussvorsitzende Dr. Maria Flachsbarth (CDU/CSU) bei einer Pressekonferenz auf dem Gelände des Bergwerks an, der Ausschuss werde seine Untersuchungen „noch eine ganze Weile fortsetzen“. Allerdings wolle man die Protokolle der Sachverständigenvernehmungen so schnell wie möglich im Internet veröffentlichen. In Gorleben wurden die Abgeordneten von Norbert Schuster von der Werksleitung begrüßt. Anschließend besichtigten sie das Bergwerk unter Tage.
„Wir beschäftigen uns mit der Vergangenheit“
Die Bundesregierung hatte vor einigen Monaten beschlossen, die Erkundungsarbeiten nach dem Auslaufen eines zehnjährigen Moratoriums wieder aufnehmen zu lassen. „Dies aber ist nicht der Auftrag des Untersuchungsausschusses“, sagte Flachsbarth, „wir beschäftigen uns mit der Vergangenheit.“
Der Ausschuss soll klären, ob es bei der Entscheidung der Bundesregierung im Jahr 1983, sich bei der Suche nach einem Endlager für radioaktiven Müll auf den Standort Gorleben zu begrenzen, politische Einflussnahmen auf Wissenschaftler gegeben hat.
SPD: Es geht um die Zukunft in Gorleben
„Dieser Vorwurf ist widerlegt“, sagte der Obmann der CDU/CSU-Fraktion, Reinhard Grindel. „Das haben die Sachverständigen bestätigt.“ Dem widersprach die Obfrau der SPD-Fraktion, Ute Vogt. „Es gab natürlich eine Weisung der Bundesregierung aus politischen Gründen“, sagte sie. Auch konterte sie Flachsbarths Äußerungen, der Ausschuss beschäftige sich nur mit der Vergangenheit: „Es geht sehr wohl um die Zukunft in Gorleben.“
Ein Standort, bei dem Erkenntnisse ignoriert worden seien, könne nicht bestehen. „Dies ist ein Affront gegenüber der Bevölkerung und eine Missachtung des Parlaments“, sagte sie mit Blick auf die Entscheidung der Bundesregierung, in Gorleben die Erkundungsarbeiten wieder aufzunehmen, ohne das Ende der Ausschussarbeit und ihre Ergebnisse abzuwarten.
CDU/CSU: Geologen müssen die Oberhand gewinnen
Die Obfrau der FDP-Fraktion, Angelika Brunkhorst, wies dagegen darauf hin, dass das Moratorium für diese Arbeiten nur auf zehn Jahre hin angelegt worden sei. „Und jetzt ist es zu Ende.“ Und Reinhard Grindel: „Die Geologen müssen nun die Oberhand gewinnen, nicht die Ideologen.“
Für die Opposition indes sind einige Fragen zur Endlagererkundung noch offen. Dorothée Menzner von der Fraktion Die Linke wies darauf hin, dass der Ausschuss Transparenz in der Entscheidungsfrage für die Bevölkerung herstellen wolle. „Der Besuch ist eine Möglichkeit, Fragen an die Geologen zu stellen.“ (rüb)