„Die Lebenswirklichkeit von Kindern verbessern“
Eckhard Pols (CDU/CSU), Vorsitzender der Kinderkommission (DBT/Nowak-Katz)
Am 20. September wird in Deutschland wie in jedem Jahr der Weltkindertag gefeiert, um an die Rechte und Bedürfnisse von Kindern zu erinnern. Eine Interessenvertretung im Bundestag haben sie schon lange: 1988 wurde die Kinderkommission (KiKo) ins Leben gerufen, als ständiger Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und weltweit erstes Parlamentsgremium dieser Art. Ein Gespräch mit ihrem derzeitigen Vorsitzenden und CDU-Abgeordneten Eckhard Pols aus Lüneburg - der Vorsitz wechselt turnusgemäß zwischen ihren fünf Mitgliedern - über das Motto des diesjährigen Weltkindertages, die „Kindertauglichkeit“ von Gesetzen und die Vorzüge des Konsensprinzips.
„Mehr Respekt für Kinder“ lautet das Motto des diesjährigen Weltkindertages. Ein treffendes Motto?
Ja, denn Respekt ist die unabdingbare Grundlage und Voraussetzung für einen verantwortungsvollen Umgang mit Kindern. Und daran fehlt es leider vielfach in Deutschland. Kinder müssen wieder stärker in den Fokus der Politik und der Gesellschaft rücken, das fordern wir als Kinderkommission seit Jahren. „Mehr Respekt für Kinder“ ist insofern auch ein passendes Motto für unsere Arbeit. Denn wir überprüfen Gesetze und Gesetzentwürfe darauf hin, ob sie die Interessen von Kindern und Jugendlichen ausreichend berücksichtigen.
Warum ist das so wichtig?
Weil viele Entscheidungen des Parlaments mittelbar oder unmittelbar Auswirkungen auf die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen haben. Das zieht sich durch fast alle Politikbereiche, angefangen von Verkehr über Gesundheit bis hin zu Arbeit und Soziales und natürlich Familie. Hartz IV oder das neue Unterhaltsrecht sind dafür nur die prominentesten Beispiele.
Das klingt nach viel Arbeit.
Ja, und sie übersteigt ehrlich gesagt auch unsere Kapazitäten, zumal jede Fraktion traditionell nur ein Mitglied in die KiKo schickt. Zudem ist die Überprüfung laufender Gesetzesvorhaben auf ihre „Kindertauglichkeit“ zwar die wichtigste, aber nicht die einzige Aufgabe der Kinderkommission.
Welche Aufgaben hat sie denn noch?
Nun, im Rahmen unserer zeitlichen Möglichkeiten setzen wir uns intensiv mit verschiedenen Aspekten der Lebenswirklichkeit von Kindern und Jugendlichen in Deutschland auseinander und erarbeiten Vorschläge, wie sie sich durch politisches Handeln verbessern ließe. Dabei arbeiten wir eng mit Verbänden und Organisationen zusammen, die sich für die Interessen von Kindern und Jugendlichen einsetzen, etwa im Rahmen von Expertengesprächen oder öffentlichen Anhörungen.
Kommen dabei auch Kinder und Jugendliche selbst zu Wort?
Nein, in die Kommissionsarbeit direkt einbezogen werden sie nicht, nur in Einzelfällen laden wir Kinder und Jugendliche zu Gesprächen ein. Für viel wichtiger halten wir es, dass sie dort, wo ihre unmittelbare Lebenswelt betroffen ist, verstärkte Beteiligungsmöglichkeiten erhalten.
Mit welchen Themen wird sich die Kinderkommission denn in dieser Wahlperiode vorrangig beschäftigen?
Oh, die Palette ist breit, da sich jedes Mitglied der Kommission mehrere Themenfelder gesucht hat, mit denen es sich intensiv auseinandersetzt. Ich selbst werde mich vor allem dem Problem des erhöhten Alkoholkonsums von Jugendlichen und der Vernachlässigung von Kindern widmen. Doch auch Themen wie der Stand der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention, Chancengleichheit durch frühkindliche Bildung oder Kinderarmut stehen auf der Agenda, um nur ein paar Beispiele zu nennen.
Ein eigenes Antragsrecht im Bundestag hat die Kinderkommission allerdings nicht. Auch kann sie Beschlüsse nur fassen, wenn alle Mitglieder zustimmen. Ist das ein Manko für ihre Arbeit?
Dass wir kein Initiativrecht haben, sehe ich eher als Vorteil. Denn dadurch können wir unsere Stellungnahmen und Empfehlungen an den Familienausschuss, dem wir als Unterausschuss zugeordnet sind, freier formulieren. Und was das Konsensprinzip betrifft: Nicht zuletzt ihm ist es zu verdanken, dass die KiKo ein so hohes Ansehen genießt. Denn es macht deutlich, dass weder Fraktionsinteressen noch Parteivorgaben, sondern allein die Anliegen der Kinder im Mittelpunkt ihrer Arbeit stehen.
(nal)