Die Arbeit der Ausschüsse

Änderungen des Atomgesetzes, Religionsfreiheit weltweit oder die Nachhaltigkeitsstrategie der Europäischen Union. Die Liste der Themen, mit denen sich die Ausschüsse des Bundestages befassen, ist lang. In den 24 ständigen Ausschüssen des Bundestages geht es um Detailfragen, hier ringen die Abgeordneten um Gesetzesvorhaben und Anträge und leisten somit einen wesentlichen Teil der gesetzgeberischen Arbeit.

Hinter den Kulissen

In einem Arbeitsparlament wie dem Deutschen Bundestag steht – anders als in Redeparlamenten, wo die Diskussion und der Schlagabtausch im Plenum stattfinden –, die Ausschussarbeit im Mittelpunkt. Dazu gehört auch, in Anhörungen Sachverständige zu befragen. Jeder Ausschuss kann zur Vorbereitung seiner Arbeit außerdem Unterausschüsse einsetzen.

Auch als Kontrollinstrument nehmen Ausschüsse eine wichtige Funktion ein. So gilt der Untersuchungsausschuss als das „schärfste Schwert der Opposition“, da auch eine parlamentarische Minderheit das im Grundgesetz verbriefte Untersuchungsrecht des Bundestages nutzen kann. Das Parlamentsfernsehen hat die Ausschussmitglieder bei ihrer Arbeit hinter den Kulissen begleitet und stellt Funktion und Arbeitsweise der Ausschüsse vor. (eis)