Bildungs- und Forschungsetat mit höchstem Mittelzuwachs

Auch nach Abschluss der Haushaltsberatungen verzeichnet der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (17/2500, 17/2502) im kommenden Jahr den höchsten Mittelzuwachs aller Ministerien. Finanzielle Schwerpunkte sind die Ausbildungsförderung BAföG und der Hochschulpakt 2020. Geplant sind entsprechend der vom Haushaltsausschuss vorgelegten Beschlussempfehlungen (17/3520, 17/3523) Ausgaben in Höhe von 11,65 Milliarden Euro. Für 2010 waren 10,86 Milliarden Euro veranschlagt. Entsprechend soll Ministerin Dr. Annette Schavan (CDU) 782,33 Millionen Euro mehr erhalten. Den Etat berät der Bundestag am Donnerstag, 25. November 2010, abschließend ab 17.20 Uhr.

Mehr Ausgaben für BAföG

Allein für die Förderung von Schülern und Studenten mittels des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) sind etwa 1,54 Milliarden Euro veranschlagt, gegenüber 1,38 Milliarden Euro im Jahr 2010. Grund dafür ist unter anderem die Anhebung der BAföG-Sätze seit 1. Oktober 2010. Schüler und Studenten erhalten nun zwei Prozent mehr. Die Einkommensfreibeträge für die Eltern sind um drei Prozent gestiegen.

Die geplante Summe teilt sich auf in Darlehen an Schüler (599 Millionen Euro) und Studierende (780 Millionen Euro) sowie Zinszuschüsse und Erstattung von Darlehensausfällen an die KfW-Bankengruppe (165,20 Millionen Euro).

Zehn MillionenEuro  für das Stipendienprogramm

Ein weiterer großer Posten sind die Zuschüsse an die zwölf Begabtenförderungswerke, die mit diesem Geld herausragenden Studenten ein Stipendium finanzieren. Hierfür ist im Haushalt 2011 weniger Geld eingeplant - statt 197,81 Millionen Euro wie 2010 lediglich 136,69 Millionen Euro. In das nationale Stipendienprogramm, als Ergänzung zu BAföG und Förderwerken gedacht, sollen zehn Millionen Euro investiert werden.

Für die berufliche Bildung soll das Ministerium im kommenden Jahr knapp 50 Millionen Euro weniger ausgeben dürfen. Die Ausgaben würden von 374,93 Millionen Euro auf 325,78 Millionen sinken. Dabei steigen die Mittel für die Förderung der „beruflichen Aufstiegsfortbildung“ von 181,50 Millionen auf 197,90 Millionen Euro. Die Verbesserung der Berufsorientierung wird dem Plan zufolge aber nur mit 18,5 Millionen Euro statt mit 50 Millionen Euro wie in diesem Jahr gefördert.

Hochschulpakt und Exzellenzinitiative

Auch bei einem weiteren Haushaltstitel, der sich mit beruflicher Bildung befasst, erhält das Ministerium weniger Geld. Für die „Stärkung des Lernens im Lebenslauf“ sind bisher 164,78 Millionen gegenüber 201,17 Millionen Euro im Vorjahr eingetragen. Hier soll vor allem bei Bildungsforschung und -monitoring gespart werden.

Die Hochschulen sollen nach wie vor mit dem Hochschulpakt 2020 und der Exzellenzinitiative unterstützt werden. Für den Pakt sind 910,23 Millionen Euro veranschlagt, ein Plus von mehr als 400 Millionen Euro im Vergleich zu diesem Jahr. Die Mittel stehen unter anderem bereit, um mehr Plätze für Studienanfänger an den Hochschulen zu schaffen. Mit der Exzellenzinitiative soll qualitativ hohe Forschung an Graduiertenschulen und so genannten Clustern unterstützt werden. Hierfür ist ein Mittelzuwachs von 295,45 Millionen Euro auf 326,50 Millionen Euro vorgesehen.

Qualitätspakt Lehre

Deutlich aufgestockt wird auch der „Qualitätspakt Lehre“. Dafür stehen für 2011 140 Millionen Euro zur Verfügung. 2010 waren es nur zwei Millionen Euro. Mit diesen Mitteln will der Bund dazu beitragen, das Ansehen und die Qualität der Lehre an Hochschulen zu verbessern.

In der Forschungsförderung machen die Zentren der Hermann-von-Helmholtz-Gemeinschaft mit geplanten 1,68 Milliarden Euro den größten Einzelposten aus - 1,55 Milliarden Euro waren es 2010. Die Einrichtungen werden zu 90 Prozent vom Bund gefördert, zehn Prozent steuern die Länder bei.

Schwerpunkt bei neuen Technologien

Neben verschiedenen Forschungseinrichtungen unterstützt der Bund auch bestimmte Forschungsfelder. Den größten Posten nehmen neue Technologien ein, darunter die Sicherheit der Informationstechnik, fotovoltaische Systeme und Nanotechnologien. Hierfür sollen 709 Millionen Euro investiert werden, beinahe so viel wie im Vorjahr.

Weitere Ausgaben verursachen kerntechnische Versuchsanlagen. Für die Stilllegung und den Rückbau dieser Anlagen plant das Ministerium 240 Millionen Euro ein, 2010 waren es 223,60 Millionen Euro. Von dieser Summe gehen laut Entwurf 68,57 Millionen Euro in so genannte Endlagervorausleistungen, hauptsächlich für Schacht Konrad und Gorleben, beide in Niedersachsen. (hau)