„2011 wird das Jahr der Konzepte“
(DBT/Schüring)
Herr Steinmeier, was war aus Ihrer Sicht der wichtigste Erfolg der SPD 2010?
Der Aufschwung 2010 mit mehr als drei Prozent Wachstum und sinkender Arbeitslosigkeit, die zum Ende des Jahres erneut unter drei Millionen lag, ist ein großer Erfolg für Deutschland und für die SPD. Viele haben erkannt, dass das Handeln in der tiefsten Krise der Nachkriegszeit wesentlich von Sozialdemokraten im Kabinett bestimmt worden ist. Ohne mutige und fantasievolle Minister wie Peer Steinbrück oder Olaf Scholz hätte es kein Konjunkturprogramm gegeben, kein Investitionsprogramm für Städte und Gemeinden, auch keine Überlebenshilfe für bedrohte Industrien und keine Verlängerung der Kurzarbeit.
Was halten Sie für die größte Herausforderung in diesem Jahr? Welche thematischen Schwerpunkte will Ihre Fraktion 2011 setzen?
Für die SPD ist klar: 2011 wird das Jahr der Konzepte. Uns geht es um ein Politikkonzept, das den Weg bis ans Ende des Jahrzehnts beschreibt. Den Weg einer Gesellschaft, die unter völlig veränderten Bedingungen ihren sozialen Zusammenhalt bewahren will und dabei nicht Transfergesellschaft wird, sondern Arbeitsgesellschaft bleibt. Ich bin sicher: Vollbeschäftigung in den kommenden Jahren ist möglich. Gleiche Bildungschancen sind machbar, wenn wir nur wollen und die gemeinsame Anstrengung mit den Ländern hinbekommen. Wir wollen, dass Menschen gute Arbeit haben und nicht dauerhaft mit Sozialleistungen abgespeist werden. Das unbefristete und sozial abgesicherte Arbeitsverhältnis darf nicht zur Ausnahme werden, sondern muss die Normalität bleiben. Menschen, die Vollzeit arbeiten, müssen davon leben können. Die Zukunft unseres Landes liegt sicher nicht im Wettbewerb um die niedrigsten Löhne und die schlechtesten Arbeitsbedingungen. Unsere Stärken sind gut qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, hohe Produktivität und Innovationsfähigkeit. Ich will eine starke Volkswirtschaft, in der neue Technologien kräftig wachsen und die Grundstoffindustrie erhalten bleibt. Wir dürfen dabei nicht die Prinzipien aufgeben, die Deutschland wirtschaftlich stark gemacht haben.
Welche Ziele werden Sie als Fraktionsvorsitzender verstärkt verfolgen? Gibt es ein Thema, für das Sie sich persönlich besonders einsetzen wollen?
Ich möchte mich in meiner politischen Arbeit noch stärker auf die Zukunftsfragen unserer Gesellschaft zu konzentrieren. Die Frage, wie dieses Land auch am Ende des kommenden Jahrzehnts eine Arbeitsgesellschaft bleibt, lässt sich ohne Sozialdemokratie nicht beantworten.
Nicht nur im Rahmen der Debatte um die wirtschaftliche Krise in Europa haben wir 2010 einen neuen nationalen Populismus erlebt. Wir Demokraten müssen uns anstrengen, diesem Trend etwas entgegen zu setzen. Ich bin zuversichtlich, dass der Wunsch nach ernsthafter Politik und einer Kraft, die sich dem populistischen Geist entgegenstellt, wieder stärker wird.
(hau)