Zukunft strukturschwacher Räume im Blick

Die Zukunft strukturschwacher und ländlicher Räume steht im Mittelpunkt eines Kongresses, den der Unterausschuss „Regionale Wirtschaftspolitik“ am Montag, 4. April 2011, veranstaltet. Er findet unter Vorsitz des CSU-Abgeordneten Ernst Hinsken von 10 bis 16 Uhr im CDU/CSU-Fraktionssaal des Reichstagsgebäudes statt.

Parlamentsfernsehen und Web-TV auf www.bundestag.de übertragen den Kongress live.

Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur

Der Unterausschuss des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit der Regionalförderung durch die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Die strukturschwachen ländlichen Räume konnten sich nach Darstellung des Unterausschusses in den vergangenen Jahrzehnten auch deshalb positiv entwickeln, weil über die Gemeinschaftsaufgabe „Regionale Wirtschaftsförderung“ wettbewerbsfähige Arbeitsplätze geschaffen und gesichert worden sind.

Bei der Ausgestaltung der Kohäsionspolitik zur wirtschaftlichen Angleichung in der EU nach 2014 müsse nun darauf geachtet werden, dass die Bundesrepublik in der EU-Regionalförderung bleibt. Das beihilferechtliche Fördergefälle innerhalb Europas sollte reduziert werden, so der Unterausschuss. Ziel müsse sein, dass junge, gut ausgebildete Mitbürger auch in ländlichen Regionen ihre Zukunft sehen.

Wirtschaft, Arbeitsplätze, Tourismus, Infrastruktur

In das Thema einführen wird der Bevölkerungswissenschaftler Prof. Dr. Herwig Birk. Ein Statement des Direktors der Generaldirektion Regio der EU-Kommission, Dr. Dirk Ahner, schließt sich an. Weitere Statements geben der parlamentarische Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, Dr. Gerd Müller (CSU), und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) ab.

Der Nachmittag steht im Zeichen zweier Diskussionsrunden zu ausgewählten Themen. Am ersten Panel zum Thema „Wirtschaft, Arbeitsplätze, Tourismus und Infrastruktur“ beteiligen sich unter anderem die Bundestagsabgeordneten Doris Barnett (SPD), Cornelia Behm (Bündnis 90/Die Grünen) und Andreas Lämmel (CDU/CSU).

Daseinsvorsorge im ländlichen Bereich

Ein zweites Panel ab 14.30 Uhr beschäftigt sich mit „Daseinsvorsorge im ländlichen Bereich“, beispielsweise ärztliche Versorgung, Breitbandversorgung, und Bildung) Unter anderem diskutieren die Abgeordneten Claudia Bögel (FDP), Ulla Lötzer (Die Linke) und Albert Rupprecht (CDU/CSU) mit. Moderiert werden die Diskussionsrunden jeweils von Stefan Scheider vom Bayerischen Rundfunk.

Teilnehmer des Kongresses sind Regierungspräsidenten, Landräte, Kreisdirektoren und Bürgermeister. Darüber hinaus nehmen Vertreter von Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern, des Deutschen Landkreis- und Städtetages sowie Spitzenvertreter des Deutschen Bauernverbandes an der Veranstaltung teil. (vom)