„Für die Anliegen der Reservisten werben“
Dr. Patrick Sensburg ist Vorsitzender der Reservisten-AG. (DBT/Julia Nowak-Katz)
Fünfzig Mitglieder zählt die Reservistenarbeitsgemeinschaft des Deutschen Bundestages, die im November 2010 ins Leben gerufen wurde. Ihr Vorsitzender, der 39-jährige CDU-Abgeordnete Prof. Dr. Patrick Sensburg aus Brilon im Hochsauerlandkreis, ist optimistisch, dass es noch deutlich mehr werden, denn 134 Bundestagsabgeordnete haben „Bundeswehr-Background“. Im Interview berichtet Sensburg über Ziele und Anliegen der Arbeitsgemeinschaft:
Herr Professor Sensburg, beim Gründungstreffen der Reservistenarbeitsgemeinschaft im November letzten Jahres waren 18 Abgeordnete dabei. Eine eher kleine Runde …
… ja, aber inzwischen haben wir schon fünfzig Mitglieder, und ich bin sehr optimistisch, dass es noch deutlich mehr werden. Immerhin haben 134 Parlamentarier einen Bundeswehr-Background. Um die werben wir natürlich besonders.
Anders als viele andere informelle parlamentarische Gruppen steht die RAG auch Mitarbeitern von Abgeordneten offen. Warum?
Nun, unser Ziel ist es ja, im Bundestag für die Anliegen der Reservisten zu werben. Daher sind uns alle willkommen, die als Multiplikatoren wirken können - Abgeordnete ebenso wie deren Mitarbeiter. Sie alle haben ja auch Erfahrungen als Reservisten, die wir nutzen wollen. Einzige Voraussetzung ist, dass sie im Bundestag arbeiten und Mitglied im Reservistenverband sind.
Dessen Präsident, der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Gerd Höfer, hat ja lange dafür geworben, eine Reservistenarbeitsgruppe im Bundestag ins Leben zu rufen. Warum hat es so lange gedauert, bis diese Idee umgesetzt wurde?
Dass die Gründung der AG gerade jetzt erfolgt ist, hängt natürlich mit der derzeitigen Umstrukturierung der Bundeswehr zusammen, die sehr starke Auswirkungen auch auf die Reservisten haben wird. Wir wollen uns damit beschäftigen, wie die Rolle der Reservisten in einer deutlich kleineren Freiwilligenarmee aussehen wird. Unsere Überlegungen werden wir dann als Abgeordnete in die entsprechenden parlamentarischen Gremien und ins Plenum tragen. Also, ich würde sagen, die Umsetzung dieser großartigen Idee hätte zu keinem besseren Zeitpunkt kommen können.
Warum eigentlich diese starke Fokussierung auf die Reservisten? Was ist mit den aktiven Soldaten?
Beides lässt sich natürlich gar nicht trennen, das geht gewissermaßen Hand in Hand. Nehmen Sie etwa die Auslandseinsätze, an denen ja auch Reservisten beteiligt sind. Deren Anliegen unterscheiden sich oftmals nicht von denen der aktiven Soldaten. Es kommen aber ergänzende Fragestellungen hinzu, zum Beispiel wie die zivilen Qualifikationen der Reservisten in der Truppe bestmöglich genutzt werden können. Dass in unserer AG nur Reservisten sind, hat den Grund, dass die aktiven Soldaten, die es auch im Bundestag gibt, mit der Annahme des Mandats aus der aktiven Truppe ausscheiden.
Mit welchen Themen hat sich die RAG denn bisher beschäftigt?
Zu unserem ersten Treffen hatten wir Generalleutnant Günter Weiler eingeladen, den für die neue Reservistenkonzeption zuständigen stellvertretenden Generalinspekteur der Bundeswehr. Das war eine sehr spannende und übrigens auch gut besuchte Veranstaltung, in der wir zu einem sehr frühen Zeitpunkt Informationen über entsprechende Planungen des Ministeriums erhalten haben. Genau das ist ja unser Ziel: Frühzeitig in einen Dialog mit den politischen Entscheidungsträgern einzutreten und vor dem Hintergrund unserer Erfahrungen als Volksvertreter und aktive Reservisten unsere Gedanken dazu einzubringen. Und zu unserem nächsten Treffen wird Oberst Ulrich Kirsch, der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, kommen, um mit uns über den Stand der Umsetzung der Bundeswehrreform zu sprechen.
Ziel der AG ist es ja auch, zu einem fraktionsübergreifenden und somit überparteilichen Diskussionsforum sicherheits- und verteidigungspolitischer Fragen zu werden. Ist es Ihnen denn schon gelungen, Vertreter aller Fraktionen für eine Mitarbeit zu gewinnen?
Lassen Sie es mich so sagen: Das Interesse an unseren Veranstaltungen ist fraktionsübergreifend groß. Bei der Veranstaltung mit Generalleutnant Weiler etwa waren wirklich alle Fraktionen vertreten. Allerdings ist bislang noch niemand von den Grünen und der Linken offiziell Mitglied in der RAG. Auch der Frauenanteil könnte höher sein. Aber wir stehen ja auch erst am Anfang unserer Arbeit. Daher bin ich sicher, dass sich das bald ändern wird.
(nal)