FDP-Fraktion wählt Brüderle zum neuen Vorsitzenden
Neuer Fraktionschef: Rainer Brüderle (DBT/photothek.net)
Die FDP-Bundestagsfraktion hat Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle am Dienstag, 10. Mai 2011, mit 95,56 Prozent der Stimmen zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. 86 Abgeordnete stimmten in der Fraktionssitzung für den 65-jährigen Mainzer Abgeordneten, der seit 1998 dem Bundestag angehört. Es gab zwei Enthaltungen und zwei Nein-Stimmen. Die bisherige FraktionsvorsitzendeBirgit Homburger hatte nicht mehr für das Amt kandidiert. Die 46-jährige Abgeordnete aus dem Wahlkreis Konstanz, die dem Bundestag seit 1990 angehört, war nach der Bundestagswahl 2009 zur Fraktionsvorsitzenden gewählt worden.
Homburger erklärte, sie habe auf ihre Kandidatur verzichtet, um den Start von Dr. Philipp Rösler als Parteivorsitzender nicht mit Diskussionen in der Fraktion zu belasten. Sie habe ihr Amt „gerne wahrgenommen und mit Engagement und Leidenschaft ausgeführt“, so die FDP-Politikerin.
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind der rheinland-pfälzische Abgeordnete Dr. Volker Wissing, Vorsitzender des Finanzausschusses, Dr. Martin Lindner aus Berlin sowie Florian Toncar aus Baden-Württemberg.
Während Toncar mit 78 Stimmen bei zwei Gegenstimmen und neun Enthaltungen ohne Gegenkandidat gewählt wurde, entfielen auf Wissing 71 Stimmen und auf dessen Gegenkandidaten, Amtsinhaber Dr. Jürgen Koppelin aus Schleswig-Holstein, 18 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen und zwei Nein-Stimmen. Martin Lindner konnte sich mit 46 Ja-Stimmen knapp gegen Amtsinhaberin Miriam Gruß aus Bayern durchsetzen, die 42 Stimmen erhielt. Es gab zwei Enthaltungen.
Im Amt bestätigt wurden die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Heinrich L. Kolb aus Hessen (79 Ja-, elf Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen), Gisela Piltz aus Nordrhein-Westfalen (72 Ja- und 17 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen) und Patrick Döring aus Niedersachsen (68 Ja- und zwölf Nein-Stimmen, neun Enthaltungen). Nicht mehr kandidiert hatte Ulrike Flach aus Nordrhein-Westfalen.
Parlamentarische Geschäftsführer
Als parlamentarische Geschäftsführer in ihren Ämtern bestätigt wurden auch die Abgeordneten Jörg van Essen, Christian Ahrendt, Otto Fricke und Dr. Claudia Winterstein. Van Essen erhielt 84 Ja-Stimmen und sechs Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen, Ahrendt 77 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen bei acht Enthaltungen, Fricke 84 Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen bei vier Enthaltungen und Winterstein 73 Ja-Stimmen bei 13 Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen. (vom)