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Deutscher Bundestag - Archiv

Artikel

Bei Anruf Abgeordneter - der Nachrücker Till Seiler

Till Seiler (Bündnis 90/Die Grünen) beim Einzug in sein provisorisches Büro.

Till Seiler (Bündnis 90/Die Grünen) beim Einzug in sein provisorisches Büro.

© DBT/Melde

Tausche Konstanz gegen Berlin, Lehramt gegen Mandat: Es dauerte nur einen Anruf und 14 Tage, um das Leben von Till Seiler (Bündnis 90/Die Grünen) umzukrempeln. Der 30-Jährige ist seit Juni 2011 Abgeordneter des Deutschen Bundestages - als Nachrücker. „Ein Abgeordneter scheidet aus, der nächste, der auf der Liste steht, rückt nach“, erklärt der Lehrer. „Das ist zunächst einmal ein technischer Vorgang - wenn auch unerwartet.“

Bis zum Schluss Diktate korrigiert

„Auf einer Fahrt badischer und pfälzischer Gemeinderäte nach Südfrankreich habe ich im Mai plötzlich mehrere Telefonanrufe aus Stuttgart gekriegt und erfahren, dass ich überraschend nachrücke“, erinnert er sich. Danach hieß es nur noch Koffer packen und vorläufig zwei Berufe unter einen Hut bekommen. „Es war schon schwierig, weil ich noch bis zu den Pfingstferien gelehrt und Diktate korrigiert habe, um alles ordentlich zu Ende zu führen.“

Mit dem Ausscheiden des Bundestagsabgeordneten Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen), der nun Verkehrsminister der grün-roten Landesregierung Baden-Württembergs ist, war ein Bundestagsmandat frei geworden. Seiler, der nächste Kandidat auf der Landesliste der Grünen, rückte nach. „Als ich nach meiner Reise wieder zu Hause in Konstanz war, ging alles sehr schnell.“ Schon zwei Wochen später fuhr Seiler nach Berlin, um an Fraktionssitzungen der Grünen teilzunehmen, obwohl er noch kein regulärer Abgeordneter war.

Leute kennenlernen und Strukturen pauken

Als Besucher war er schon öfter im Bundestag und kennt das Parlamentsgebäude. „Aber wie der Parlamentsbetrieb abläuft, ist mir neu“, sagt er. Seine ersten Schritte waren deshalb, andere Abgeordnete kennenzulernen, die Strukturen der Grünen-Fraktion und der Bundestagsverwaltung zu pauken und einen Mitarbeiter eines befreundeten Abgeordneten aufzusuchen, der ihm bei der Organisation des Abgeordnetenbüros half.

„Noch habe ich ein provisorisches Büro, das ursprünglich als Praktikantenraum gedient hat“, sagt Seiler. Doch bald zieht er in ein reguläres Büro um. Einen Mitarbeiter hat er bereits eingestellt. Nachrücken ist nichts Ungewöhnliches, immer wieder scheiden Abgeordnete aus und werden ersetzt.

Viele Gründe für Fluktuation

In der laufenden Wahlperiode sind von Februar 2010 bis Juni 2011 insgesamt 16 Abgeordnete für ausgeschiedene Kollegen nachgerückt. Tritt der Fall ein, dass ein Abgeordneter nachrücken muss, informiert der Bundestagspräsident den jeweiligen Landeswahlleiter, der auf die zur vorherigen Bundestagswahl eingereichten Landeslisten der entsprechenden Partei schaut, wer als nächstes an der Reihe ist. Ist der Kandidat informiert, hat dieser eine Woche Zeit sich zu überlegen, ob er das Mandat annimmt. Unterschreibt er die Annahmeerklärung, ist er Abgeordneter des Bundestages.

Die Gründe für die Fluktuation sind vielseitig. Ein trauriger Grund kann der Tod eines Mandatsträgers sein. Aber Abgeordneten können auch in ihren alten Beruf wechseln, müssen wegen Krankheit kürzer treten oder es wiegen persönliche Gründe so schwer, dass diese einer erfolgreichen Ausübung des Mandats entgegenstehen. Möglich ist aber auch, dass sie neue Aufgaben in einer Landesregierung übernehmen und dafür ihr Bundestagsmandat abgeben.

Nicht jedes Mandat wird ersetzt

Wie in Till Seilers Fall: „Ich kenne meinen Vorgänger gut.“ Aber dessen politische Agenda hat er durch die Nachfolge nicht geerbt. Der Lehrer bearbeitet für seine Fraktion die Jugendpolitik, ist jugendpolitischer Sprecher der Grünen und Mitglied der Kinderkommission. Er will sich für eine vernünftige Ausgestaltung der Freiwilligendienste einsetzen, die junge Leute in der Nachfolge des Wehr- und Zivildienstes machen können.

Darüber hinaus will er sich für Kinderrechte stark fmachen und für mehr Beteiligung von Jugendlichen in der Politik werben: „Damit sie bei politischen Entscheidungen mitreden können.“ Aber entgegen Seilers Fall muss nicht jedes niedergelegte Abgeordnetenmandat ersetzt werden. So sind für 18 Abgeordnete, die seit der Bundestagswahl 2009 ausgeschieden sind, nur 16 Abgeordnete nachgerückt.

Nur noch 620 Abgeordnete

Damit  verringerte sich in der aktuellen Wahlperiode die Anzahl der Parlamentarier von 622 auf 620, weil die beiden aus dem Bundestag ausgeschiedenen CDU/CSU-Abgeordneten Julia Klöckner und Karl Theodor Freiherr zu Guttenberg mit sogenannten Überhangmandaten in das Parlament direkt gewählt worden waren.

Weil die CDU/CSU-Fraktion aber mit mehr direkt gewählten Abgeordneten in den Bundestag eingezogen war, als beiden Parteien aufgrund der Zweitstimmenergebnisse in den jeweiligen Bundesländern zugestanden hätten, werden diese Mandate nicht wieder besetzt.

Überhangmandate werden abgebaut

Diese Praxis wurde 1998 durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts festgelegt, weil nach Ansicht der Richter der Wähler mit seiner für den Direktkandidaten abgegebenen Erststimme nicht zugleich alle auf der Landesliste benannten Bewerber als Ersatzleute mitwählt.

Die jeweilige Landesliste wird für direkt oder über die Listen gewählte Abgeordnete erst wieder in Anspruch genommen, wenn die Überhangmandate abgebaut sind. Dann darf auch ein Listenkandidat einen direkt gewählten ersetzen. Sollte auf der Landesliste kein Kandidat mehr zur Verfügung stehen, bleibt der Abgeordnetensitz unbesetzt.

„Gremienarbeit ist Gremienarbeit“

Alles erst in Berlin erlernen musste Bundestagsneuling Seiler aber nicht. „Ich habe Erfahrung in der Gremienarbeit gesammelt“, erzählt er von seiner früheren lokalpolitischen Arbeit im Stadtrat in Konstanz. „Das war schon sehr hilfreich, denn Gremienarbeit ist Gremienarbeit“, sagt er, „ob sie nun im Gemeinderat oder in den Bundestagsausschüssen gemacht wird.“ Nach Ansicht des Abgeordneten gibt es Dinge, die man einfach können muss: „Frei reden und herausfinden, was die kritischen Punkte sind, die diskutiert werden müssen.“

Seinen Beruf und sein Engagement in der Kommunalpolitik hat Seiler mit dem Bundestagsmandat aufgeben: „Beides ist über diese große Distanz zwischen Berlin und Konstanz nur schwer in Einklang zu bringen.“ Der größte Unterschied zu seiner politischen Arbeit vorher sei, dass sie hauptamtlich ist: „So ist es nicht ganz einfach, den Kontakt zu den Menschen vor Ort zu behalten.“ Da sei es in mancher Hinsicht vorher einfacher gewesen herauszufinden, was problematisch ist. (eis)

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