„Die drei Bereiche finden ungefähr gleichwertig statt“
Der letzte Sitzungstag des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung vor der Sommerpause hatte es noch einmal in sich. Am 6. Juli 2011 kamen die Abgeordneten morgens um halb zehn zunächst zu einer öffentlichen Anhörung über die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen zusammen. Sieben Sachverständige stellten ihre Sichtweise da. Zwei Stunden später schlossen sich die Türen für die Öffentlichkeit.
Nun berieten die Abgeordneten über Anträge von Grünen- und Linksfraktion zur Personalpolitik an Hochschulen sowie über einen Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung (TAB) zu pharmakologischen Interventionen. Außerdem informierten sie sich über zehn Jahre German Academic International Network, einer Initiative, die deutschen Wissenschaftlern bei der beruflichen Wiedereingliederung nach einem Auslandsaufenthalt hilft.
Reichhaltige Themenpalette
„Wenn ich mir die Summe der Tagesordnungspunkte übers Jahr verteilt ansehe, finden die drei Bereiche Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ungefähr gleichwertig statt“, erklärt die Vorsitzende des Ausschusses, Ulla Burchardt (SPD) im Bundestags-TV. „Wobei jeder Themenbereich noch mal aus einer reichhaltigen Palette besteht“, ergänzt sie.
Im Bereich Bildung stehe beispielsweise die Berufsbildung weit oben, etwa die aktuelle Situation auf dem Ausbildungsmarkt. Mit Themen wie Studienplätzen und Promotion beschäftigten die Abgeordneten sich ebenfalls. Kurz vor der Sommerpause informierten sich die Mitglieder des Ausschusses in einer öffentlichen Anhörung zum zweiten Mal in diesem Jahr über den Stand des neuen Zulassungsverfahrens für Studenten, wegen des erneut verschobenen Starttermins für das Verfahren und mögliche negative Auswirkungen für die Erstsemester und Hochschulen.
Bund stellt Weichen über die Steuerpolitik
„An vielen Themen sind wir sehr langfristig dran“, sagt Burchardt. Die Dortmunderin muss es wissen. Seit 2005 leitet sie den Bildungsausschuss, zuvor war sie sieben Jahre lang stellvertretende Vorsitzende. Auf die Frage, wie viel der Bund eigentlich im Bereich Bildung leisten könne, antwortet sie selbstbewusst: „Der Bund stellt die wichtigsten Weichen für die Bildung über die Steuerpolitik. Der Bund entscheidet im Wesentlichen über die Einnahmen der Länder, auch der Kommunen. Die sind verantwortlich für die Bildungsinfrastruktur.“
Nicht nur über auf die Finanzierung der Bildung hat der Bund Einfluss, auch auf die der Forschung. 11,65 Milliarden Euro beträgt der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung 2011 insgesamt. Mehr als 326 Millionen fließen in die Exzellenzinitiative, um die Forschung an Hochschulen zu fördern. Außerdem unterstützt der Bund Forschungseinrichtungen wie die Hermann-von-Helmholtz-Gemeinschaft sowie Forschungsfelder wie neue Technologien, beispielsweise Nanotechnologie.
Ausschuss für Bildung und Wissenschaft seit 1969
Dieses Engagement für Bildung und Forschung war nicht immer selbstverständlich. In den Gründungsjahren der Bundesrepublik konzentrierte sich der Bundestag auf andere Themen. In den ersten Wahlperioden dominierten Ausschüsse wie die für Gesamtdeutsche und Berliner Fragen, Wiedergutmachung oder Grenzlandfragen. Erst 1969, in der sechsten Wahlperiode, entschied sich der Bundestag für einen Ausschuss für Bildung und Wissenschaft.
Mit 25 Mitgliedern gehörte er zu den kleineren, zählte aber nicht ungewöhnlich wenige Abgeordnete. Vier Jahre später teilte das Parlament diese Arbeit auf zwei Ausschüsse auf, für Bildung und Wissenschaft sowie Forschung und Technologie. Letzterer bekam ab 1974 zusätzlich noch die Zuständigkeit für Post und Fernmeldewesen übertragen. Erst ab 1994, in der 13. Wahlperiode, entschlossen sich die Abgeordneten, die beiden Ausschüsse wieder zu einem zu vereinen. Inzwischen war etwas Neues dazu gekommen: die Technikfolgenabschätzung.
Wissenschaftliche Expertisen für den Bundestag
1990 gab der Bundestag dem Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse des Karlsruher Instituts für Technologie den Auftrag für ein Büro, das den Bundestag mit wissenschaftlichen Expertisen zu allen möglichen Themen unterstützen sollte. Bis heute haben die Forscher weit mehr als 100 Untersuchungen vorgenommen, schwerpunktmäßig zu den Bereichen Energie, Ressourcen, Umwelt und Technik, Gesellschaft, Innovation.
„Wir haben ein zunehmend öffentliches Interesse“, sagt Ulla Burchardt. Die wichtigsten Berichte des TAB würden inzwischen ins Englische übersetzt, weil sogar Fragen dazu aus dem Ausland kämen. (ske)