Bundestag berät über den Wehrbericht 2010

Der Bundestag erörtert am Donnerstag, 22. September 2011, abschließend den Jahresbericht 2010 des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus. Der Wehrbeauftragte wird ab etwa 12 Uhr zehn Minuten lang Bericht erstatten. Eine halbstündige Aussprache schließt sich an, an deren Ende der Bundestag die Bundesregierung bitten wird, den Jahresbericht, die Stellungnahme des Verteidigungsministeriums dazu und die Beratungsergebnisse des Bundestages der Truppe zugänglich zu machen und dem Verteidigungsausschuss über Ergebnisse und Maßnahmen zu berichten. Der Bundestag wird über eine entsprechende Empfehlung des Verteidigungsausschusses (17/6170) abstimmen.

Vereinbarkeit von Familie und Dienst

Der Jahresbericht 2010 (17/4400), der der 52. Wehrbericht insgesamt ist, hat drei Schwerpunkte. Besonders eingehend behandelt er das Thema „Vereinbarkeit von Familie und Dienst“, das beinahe zu allen Einzelproblemen als übergeordnete Fragestellung hinzutritt.

Besonders dringend sei die Kinderbetreuung. Hier reiche das Angebot des Dienstherrn nicht aus. Einen Betriebskindergarten gebe es nur auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums in Bonn.

Anhaltende Probleme im Sanitätsdienst

Daneben widmet sich der Bericht wie schon in den Vorjahren eingehend den Einsätzen und den fortbestehenden Problemen im Sanitätsdienst. Trotz zusätzlicher Dienstposten, höherer Stellenzulagen und früherer Facharztzusagen habe der Ärzte- und Pflegepersonalmangel nicht ausgeglichen werden können.

Seit mehreren Jahren könne der Sanitätsdienst seinen Auftrag nicht mehr ohne Rückgriff auf zivile Vertragsärzte und Fachabteilungen ziviler Krankenhäuser erfüllen, so Königshaus.

Mängel in der Ausrüstung

Mängel und Defizite in der Ausrüstung stehen im Mittelpunkt des Kapitels über die Auslandseinsätze. Sie reichen von der persönlichen Ausstattung bis hin zur Frage nach der Bewaffnung und Eignung des eingesetzten Geräts. Verbesserungen seien zwar unverkennbar, dürften aber nicht über vorhandene Mängel und Defizite hinwegtäuschen, heißt es in dem Bericht.

Zu den Problemen im Einsatz gehört für den Wehrbeauftragten auch die Fürsorge. Einsatzdauer und Verlässlichkeit der Einsatzplanung, Kommunikation mit der Heimat sowie Betreuung und Versorgung während und nach dem Einsatz seien Stichworte, die diese Problemfelder skizzieren. (vom)