Opposition beklagt Kürzungen bei der Sportförderung
Finanzielle Förderung des Sports ist Thema im Ausschuss. (dpa)
Die Oppositionsfraktionen kritisieren die im Regierungsentwurf für den Haushalt 2012 geplante Senkung der Sportfördermittel des Bundes um 1,77 Millionen Euro. Während der Sitzung des Sportausschusses unter Vorsitz von Dagmar Freitag (SPD) am Mittwoch, 28. September 2011, lehnten SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen die in den Einzelplänen des Auswärtigen Amtes, des Bundesfinanzministeriums, des Bundesgesundheitsministeriums, des Bundesumweltministeriums, des Bundesfamilienministeriums und des Bundesbildungsministeriums enthaltene Sportfördermittelplanung ab. Die Ausschussmehrheit von CDU/CSU und FDP stimmte in der gutachterlichen Stellungnahme an den Haushaltsausschuss für die vorgelegten Entwürfe.
Knapp 240 Millionen Euro vorgesehen
Der Gesamthaushalt für 2012 sieht laut dem Regierungsentwurf Sportfördermittel in Höhe von 239,38 Millionen Euro vor. Das sind 1,77 Millionen Euro weniger als für 2011 eingeplant waren (241,15 Millionen Euro). Im Etat des Auswärtigen Amtes sind Mittel in Höhe von 4,6 Millionen Euro vorgesehen (2011: 4,7 Millionen Euro). Mit 4,08 Millionen Euro (2011: 3,94 Millionen Euro) sieht der Etat des Finanzministeriums eine Ausweitung der Sportfördermittel vor.
Der Etat des Gesundheitsministeriums sieht für 2012 keine Ausgaben im Bereich der Sportfördermittel vor, nachdem im laufenden Jahr noch 113.000 Euro eingeplant waren. Aus den Mitteln des Umweltministeriums sind 162.000 Euro für Sportfördermittel vorgesehen (2011: 311.000 Euro).
Familien- und Bildungsminsterium senken Mittelansätze
Weniger als für 2011 plant auch das Familienministerium ein. Statt 11,91 Millionen Euro sollen es nun noch 10,54 Millionen Euro sein. Das Bildungsministerium senkt seine Sportfördermittel von 1,41 Millionen Euro in 2011 auf 1,04 Millionen Euro.
Kritik übten die Oppositionsvertreter insbesondere an der „Null-Stellung“ der Mittel aus dem Bundesgesundheitsministerium. Gerade die in diesem Jahr noch mit 113.000 Euro geförderten Zentren für Bewegungsförderung müssten weiter unterstützt werden, forderte die Linksfraktion in einem Änderungsantrag, der jedoch keine Mehrheit fand.
Befristete Vorhaben laufen aus
Eine Ministeriumsvertreterin verwies darauf, dass die Mittelzugabe durch ihr Ministerium für den Aktionsplan „In Form“ nur bis 2011 geplant gewesen sein und insofern „fahrplanmäßig beendet wurde“.
Bemängelt wurde auch, dass die Mittel aus dem Bundesfamilienministerium für die Freiwilligendienste aller Generationen auf Null gesenkt werden sollen. Nach Ansicht der Grünen ist das Projekt „eine echter Renner“. Nach Angaben eines Ministeriumsvertreters läuft jedoch auch dieses zeitlich befristete Vorhaben Ende 2011 aus. Eine Verstetigung soll seinen Angaben nach durch die Zusammenarbeit mit den Mehrgenerationenhäusern erreicht werden.
Ausschuss setzt Haushaltsberatungen fort
Fortgesetzt sollen die gutachterlichen Beratungen des Sportausschusses zu den geplanten Sportfördermitteln am 19. Oktober, wenn der Einzeletat des Bundesinnenministeriums mit einem Ausgabevolumen von 154,84 Millionen Euro (2011: 155,07 Millionen Euro) auf der Tagesordnung steht.
Die Beratungen der Etats des Bundesverteidigungsministeriums (2012: 63,22 Millionen Euro, 2011: 62,67 Millionen Euro) und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (2012: 890.00 Euro, 2011: 1,02 Millionen Euro) sollen am 26. Oktober stattfinden. (hau)