Bundestag debattiert über demografischen Wandel

Der demografische Wandel ist Thema einer Großen Anfrage der SPD-Fraktion (17/6377), über die der Bundestag am Freitag, 21. Oktober 2011, in einer auf 75 Minuten veranschlagten Aussprache ab 11 Uhr debattieren will. Darin verweisen die Abgeordneten darauf, dass in Deutschland „weitgehende Veränderungen an Bevölkerungszahl und Bevölkerungsstruktur im Gange“ seien. Sie würden „zunehmend und über Jahrzehnte Auswirkungen auf gesellschaftliche Entwicklungen haben“ und seien eine Herausforderung an die Politik. Deutschland müsse sich vor dem demografischen Wandel nicht fürchten, sondern könne auch mit deutlich weniger Menschen und anderen Altersstrukturen „ein Land mit Wohlstand auf dauerhaft hohem Niveau – ökonomisch erfolgreich, ökologisch vernünftig und sozial gerecht und stabil, nachhaltig, friedlich und demokratisch bestimmt – bleiben“, heißt es in der Vorlage weiter. Wenn dies „der Gesellschaftsentwurf auch für 2050/2060 ist, auf den Deutschland sich verständigen will“, müsse aber zügig ein Handlungskonzept politische Realität werden, das „konsequent darauf ausgerichtet und umsetzbar ist“.

SPD fragt nach dem Handlungskonzept der Regierung

Wissen will die Fraktion, ob die Bundesregierung an einem Handlungskonzept arbeitet, „das die wesentlichen erkennbaren demografischen Entwicklungen der Zeit bis 2030 konkret und bis 2050/2060 in der Perspektive in Deutschland zur Grundlage hat“. Ferner fragen die Abgeordneten, von welchen statistischen Erkenntnissen und Prognosen zum demografischen Wandel die Bundesregierung „bei ihrer Arbeit in Bezug auf Gesamtbevölkerung, Altersstrukturen, Ein- und Zuwanderung, Binnenwanderung, Fachkräftebedarf, Betreuungs- und Pflegebedarf, Wohn- und Stadtentwicklung, Mobilität, Stabilität der Alterssicherung“ ausgeht.

Auch erkundigen sie sich danach, von welchen Wanderungsbewegungen und demografischen Entwicklungen in Bezug auf die Europäische Union und von welchem weltweiten demografischen Wandel die Regierung ausgeht. Zudem wollen sie wissen, welche Konsequenzen und Handlungsbedarfe sich für Deutschland nach Meinung der Regierung aus der sinkenden Kinderzahl bei niedriger Geburtenhäufigkeit bis 2030 und bis 2050/2060 ergeben. Ebenso fragt die Fraktion unter anderem nach den Konsequenzen der sinkenden Zahl von Menschen im Erwerbsalter bis 2030 und bis 2050/2060, der steigenden Zahl der Pflegebedürftigen sowie des „zur Zeit unzureichenden Zuwanderungs-/Abwanderungssaldos“. (sto)