Schweden lehnen den Euro weiterhin ab
Bundestagpräsident Lammert (links) mit seinem schwedischen Amtskollegen Westerberg. (DBT/Adler)
„Gerade in der aktuellen Euro-Schuldenkrise wäre es hilfreich, Länder wie Schweden an unserer Seite zu wissen. Schweden teilt unsere Stabilitätskultur, ähnlich wie die Niederlande und Finnland“, sagte Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert vor seinem Gespräch mit dem schwedischen Finanzminister Anders Borg. Wie Lammert bei seinem dreitägigen Besuch vom 10. bis 12. Oktober 2011 in Stockholm erfuhr, sieht sein Amtskollege, der schwedische Parlamentspräsident Per Westerberg, derzeit keine Möglichkeit für sein Land, den Euro einzuführen: „Mitunter muss man auf den richtigen Moment warten, um einen Gleichklang mit der öffentlichen Meinung zu erzielen.“
Vorbehalte gegen die Gemeinschaftswährung
Die allerdings steht dem Euro derzeit skeptisch gegenüber. Schweden kann sich laut Gesetz erst nach einem erfolgreichen Referendum der europäischen Gemeinschaftswährung anschliessen, gegen die es gegenwärtig allerdings grosse Vorbehalte gibt. „Die Schweden lehnen den Euro unter anderem auch deshalb bislang ab“, so Leif Jakobsson, sozialdemokratischer Abgeordneter des Schwedischen Reichstages (Sveriges Riksdag), „weil sie es undenkbar finden, zwar eine gemeinsame Währung, jedoch keine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik zu haben.“
Vor der entscheidenden Abstimmung im slowakischen Parlament zur Ausweitung des Euro-Rettungsschirms am Dienstag, 11. Oktober, hatte Lammert gegenüber der schwedischen Tageszeitung „Svenska Dagbladet“ gesagt: „Es ist legitim, dass in anderen Parlamenten, wie bei uns ja auch, das Thema nicht durchgewinkt, sondern ernsthaft und kontrovers diskutiert wird. Die Slowakei ist in dieses Währungsgebiet ja nicht gezwungen worden, sondern hat es aus eigenem Interesse für klug gehalten, dieser Währungsunion anzugehören und damit nicht nur vom gemeinsamen Binnenmarkt zu profitieren, sondern von den Vorteilen einer gemeinsamen Währung. Insofern gilt für die Slowakei, wie für alle anderen Beteiligten auch, dass man sich nicht in Problemsituationen ein indivuduelles Menü von einem scheinbar opulenten Buffet zusammenstellen kann.“
Gespräche mit Abgeordneten
Der Bundestagspräsident hielt sich vom 10. bis 12. Oktober 2011 auf Einladung des Präsidenten des Schwedischen Reichstages, Per Westerberg, in Stockholm auf. Er wurde von den Abgeordneten Petra Ernstberger (SPD) und Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU/CSU) begleitet.
Bereits am Montag traf Lammert mit Carl Hamilton, dem Chef des EU-Komitees des schwedischen Parlaments, zusammen. Außerdem führte er unter anderem Gespräche mit schwedischen Abgeordneten aller Fraktionen sowie der EU-Ministerin Birgitta Ohlsson. Zudem kam es zu einem Treffen mit der schwedisch-deutschen Parlamentariergruppe und zu Besuchen der deutsch-schwedischen Handelskammer sowie des Internationalen Instituts für Demokratie und Wahlhilfe (IDEA), in dem sich Lammert über praktische Unterstützungsmaßnahmen für die neuen Demokratien in der arabischen Welt informierte. (sad)