Nach dem Motto: „Retten, was noch zu retten ist“
Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) ist auch Vorsitzender des Verkehrsausschusses. (Büro Hofreiter/Stefan Kaminski)
Im Bundestag gibt es nicht nur 22 Ausschüsse, 14 Unterausschüsse und jede Menge offizielle Parlamentarier-Vereinigungen. Viele Abgeordnete schließen sich auch informell zu parlamentarischen Gruppen (PG) zusammen, die sich einem bestimmten Thema widmen. Die PG Frei fließende Flüsse etwa hat sich dem Schutz der Wasserläufe vor Kanalisierung und Verbauung verschrieben. Im Interview erzählt Dr. Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzender des Verkehrsausschusses und Vorstandsmitglied der PG, warum das so wichtig ist, welche Erfolge die PG verzeichnen konnte und weshalb ihr so viele Abgeordnete aus Bayern angehören. Das Interview im Wortlaut:
Herr Dr. Hofreiter, die PG Frei fließende Flüsse wurde 2007 ins Leben gerufen, Sie selbst waren von Anfang an dabei. Gab es einen konkreten Anlass für die Gründung?
Ja, der Anlass war die Auseinandersetzung um das letzte Stück frei fließende Donau zwischen Straubing und Vilshofen. Unser Ziel war und ist es, den Fluss in diesem Bereich vor dem geplanten Ausbau mit Staustufen zu bewahren, da ein solcher Ausbau unabsehbare ökologische Folgen hätte.
Das ist Ihnen aber offensichtlich nur teilweise gelungen. Denn vom Tisch sind die Pläne, die Donau auch auf dieser etwa 70 Kilometer langen Strecke mit Staustufen und Kanalwänden zu versehen, nicht.
Das ist leider richtig. Als Erfolg können wir aber verbuchen, dass die Ausbaupläne bislang nicht umgesetzt wurden. Außerdem gilt der Bundestagsbeschluss von 2002 weiter, nach dem die Bundesrepublik Deutschland den Donauausbau in Deutschland nur finanzieren darf, wenn er ohne Staustufen erfolgt. Ein Beweis, dass es uns mit der PG gelungen ist, eine Art Gegenlobby zur mächtigen Flussausbau-Lobby zu bilden.
Wie kann die PG denn Einfluss nehmen? Parlamentarische Initiativen starten darf sie als informelle Parlamentarier-Vereinigung ja nicht.
Das stimmt. Letztlich betreiben wir ganz klassisch Öffentlichkeitsarbeit, und zwar indem wir vor allem die Kolleginnen und Kollegen in den jeweils eigenen Fraktionen davon zu überzeugen versuchen, wie wichtig der Erhalt der frei fließenden Flüsse ist. Deshalb ist es gut, dass wir jetzt von allen fünf Fraktionen jemanden dabei haben.
Das war nicht von Anfang an so?
Nein. Am längsten hat es bei der CDU/CSU gedauert. Doch mit Josef Göppel haben wir seit 2008 einen sehr engagierten CSU-Abgeordneten im Vorstand …
… der wie Sie selbst und die anderen Vorstandsmitglieder der PG aus Bayern kommt.
Ja, es engagieren sich eine Menge bayerische Bundestagsabgeordnete in der PG. Das liegt natürlich daran, dass der geplante Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen zunächst einmal ein bayerisches Thema ist. Inzwischen setzen wir uns aber für den Erhalt frei fließender Flussläufe in ganz Deutschland ein, wie etwa der Oder im Bereich des deutsch-polnischen Europa-Nationalparks Unteres Odertal.
Kommt der Einsatz der PG nicht etwas spät? Die meisten Flüsse sind doch längst kanalisiert und verbaut.
Natürlich folgt unsere Arbeit ein wenig dem Motto: Retten, was noch zu retten ist. Aber das macht sie ja nicht weniger wichtig, im Gegenteil. Das frei fließende Stück Donau in Niederbayern mit seinen vielen seltenen und geschützten Arten zum Beispiel ist eines der wertvollsten Naturgebiete, das wir in ganz Deutschland haben, und muss unbedingt bewahrt werden.
Was haben Sie sich für die kommenden Monate vorgenommen?
Dass bestimmte Flussausbauprojekte von der Elbe bis zur Donau nicht im negativen Sinne zum Abschluss kommen. Uns geht es vor allem darum, Verständnis dafür zu wecken, dass Flüsse nicht nur Binnenwasserstraßen sind, sondern dass sie eine extrem hohe ökologische Bedeutung haben. Und das gelingt uns gar nicht so schlecht. (nal)