„Ein Beitrag zum interkulturellen Dialog“

Zwölf Unterausschüsse gibt es zurzeit im Bundestag. Sie arbeiten ihrem jeweiligen Hauptausschuss zu und beraten intensiv über wichtige Themen, die dort nicht erschöpfend behandelt werden können. Der Unterausschuss „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“ ist einer von vier Unterausschüssen des Auswärtigen Ausschusses. Dr. Peter Gauweiler (CDU/CSU) leitet das neunköpfige Gremium (vier Abgeordnete der CDU/CSU, zwei der SPD und je ein Mitglied von FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen), das regelmäßig auch durch die öffentliche Anhörung von Sachverständigen in Erscheinung tritt. Womit sich die Abgeordneten im Unterausschuss beschäftigen, erläutert Gauweiler im Interview:

Herr Dr. Gauweiler, seit 2006 sind Sie Vorsitzender des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Hat der Stellenwert, dem die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik von der Regierung eingeräumt wird, in dieser Zeit eher zu- oder abgenommen?

Ich sehe seit 2006 eine positive Entwicklung. Damals hat die Große Koalition die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik im Auswärtigen Amt wieder zur Chefsache gemacht. Die große Wertschätzung gegenüber diesem Politikbereich kommt auch im Koalitionsvertrag der jetzigen Regierung zum Ausdruck. Darin wird die Bedeutung der auswärtigen Kulturpolitik gerade im Zeitalter der Globalisierung betont. Und weiter heißt es, dass sie finanziell bestmöglich auszustatten sei.

Der Regierungsentwurf für den Etat 2011 sah aber deutliche Kürzungen im Bereich der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik vor.

Das stimmt. Deshalb hat der Unterausschuss den Etatentwurf auch einstimmig und fraktionsübergreifend abgelehnt. Anschließend konnten entscheidende Nachbesserungen erreicht werden. Daran zeigt sich, dass der Unterausschuss durchaus Möglichkeiten besitzt, auf die Einhaltung des Koalitionsvertrages zu pochen und dafür zu sorgen, dass die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik den Stellenwert erhält, den sie verdient.

Worin liegt dieser besondere Stellenwert?

Unter anderem in dem Beitrag, den die auswärtige Kulturpolitik heute zur Krisenprävention und zum interkulturellen Dialog leisten kann. So berät der Unterausschuss in allen aktuellen außenpolitischen Krisen und Konfliktherden über die kulturelle Aufstellung und die entsprechenden Möglichkeiten Deutschlands in der jeweiligen Region und wie diese zugleich für eine Entschärfung der Lage genutzt werden können. Dazu gehört auch, dass sich die Mitglieder des Unterausschusses vor Ort selbst ein Bild von der Lage machen und Gesprächsmöglichkeiten abseits der klassischen Verhandlungsdiplomatie suchen.

Können Sie dafür ein Beispiel nennen?

Nun, Ende letzten Jahres haben wir eine schwierige, aber interessante Delegationsreise nach Griechenland unternommen. Damit wollten wir einen deutlichen Akzent jenseits der Währungsdebatte mit ihren gesellschaftlichen und kulturellen Belastungen setzen und in das öffentliche Bewusstsein zurückrufen, dass spätestens seit dem Freiheitskampf der Griechen enge kulturelle Verbindungen zwischen Griechenland und Deutschland bestehen.

Interkultureller Dialog ist kaum denkbar ohne die deutschen Kulturinstitute im Ausland wie das Goethe-Institut oder der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD). Wie fällt hier Ihre Bilanz der vergangenen Jahre aus?

Was das Goethe-Institut betrifft, sehr positiv. Durch überfraktionelle Anstrengungen im Unterausschuss ist es uns geglückt, das Goethe-Institut wirtschaftlich zu stärken und dadurch seinen organisatorischen und inhaltlichen Aufbau voranzubringen. Für gelungen halte ich auch das Konzept zur Stärkung der deutschen Auslandsschulen, das vom Bundestag einstimmig angenommen wurde. Damit wurden die Voraussetzungen geschaffen, das Niveau der Auslandsschulen nicht nur zu halten, sondern auch auszubauen. Und ganz besonders freue ich mich, dass es mit Unterstützung und massivem Einsatz des Unterausschusses gelungen ist, in Istanbul eine deutsche Künstlerakademie mit Sitz in der Villa Tarabya …

… der historischen Sommerresidenz des deutschen Botschafters Tarabya am Bosporus …

… zu errichten. Ziel ist es, die Vernetzung deutscher und türkischer Künstler durch Vergabe von Stipendien für einen Aufenthalt in der Türkei zu stärken. Durch Kooperationen mit türkischen Universitäten, Museen, Galerien und Theatern soll die Akademie lebendiger Teil der türkischen Kulturlandschaft werden. Dies ist ein wesentlicher Schritt, um den Austausch zwischen deutschen und türkischen Kunst- und Kulturschaffenden zu fördern. Mit dieser Akademie schaffen wir eine nachhaltige Verbindung zwischen Deutschland und der Türkei und ein Netzwerk in den meinungsbildenden Milieus beider Gesellschaften.

Und was haben Sie und Ihre Ausschusskollegen sich für die Zukunft vorgenommen?

In den nächsten Sitzungen werden wir uns mit der Bedeutung des Jugendaustauschs für die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik und mit der kulturellen Dimension der auswärtigen Politik der Europäischen Union beschäftigen. Im Oktober 2012 ist zudem eine Kulturkonferenz in Paris geplant anlässlich des bevorstehenden 50. Jahrestages der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags am 22. Januar 1963. Dieser deutsch-französische Freundschaftsvertrag ist ja ein ganz hervorragendes Beispiel dafür, wie die Zusammenarbeit auf kulturellem Gebiet selbst „Erbfeindschaften“ zu überwinden vermag.

(nal)