„Beziehungen exzellent und ohne Turbulenzen“
(Stortinget)
„Was schlecht ist für Europa ist auch schlecht für Norwegen.“ So beschrieb der norwegische Außenminister Jonas Gahr Støre in seinem Gespräch mit Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert die große Bedeutung der Europäischen Union für das Nicht-EU-Land Norwegen. Lammert reiste auf Einladung seines Amtskollegen Dag Terje Andersen, des Präsidenten des Storting, am 3. und 4. Mai nach Norwegen. Am ersten Tag seines Besuchs traf Lammert neben dem Parlamentspräsidenten auch den Außenminister und den Finanzminister der norwegischen Regierung in Oslo sowie Parlamentarier des dortigen außenpolitischen und verteidigungspolitischen Ausschusses. Protokollarischer Höhepunkt des Besuchs war eine Privataudienz Lammerts bei dem norwegischen König Harald V.
Deutschland Norwegens engster Partner in Europa
Im Zentrum des Besuchs stand das deutsch-norwegische Verhältnis sowie die wirtschaftliche und finanzielle Entwicklung Europas. Norwegen ist Mitglied des Schengener Abkommens und des Europäischen Wirtschaftsraumes. Aufgrund der soliden Wirtschaftlage übernimmt Norwegen auch als Nicht-EU-Mitglied solidarische Verantwortung in Europa und leistet finanzielle Unterstützung für die zehn neuen europäischen Mitgliedstaaten.
Der Außenminister Jonas Gahr Støre bezeichnete die Bundesrepublik Deutschland als den engsten Partner Norwegens in Europa. Die Beziehungen seien „exzellent und ohne Turbulenzen“. Der Finanzminister, Sigbjørn Johnsen, nannte die Fortschritte Deutschlands auf dem Arbeitsmarkt bewundernswert im Vergleich zu den anderen europäischen Staaten. Johnsen sieht Deutschland in einer Führungsrolle in Europa. Dabei sei er allerdings nicht sicher, ob Deutschland diese Rolle wolle. Seiner Ansicht nach sei dies aber notwendig.
EU-Beitritt könnte zur Diskussion stehen
Die Vorsitzende des norwegischen Außenpolitischen und Verteidigungsauschusses, Ine Marie Eriksen Søreide, kündigte an, der Beitritt Norwegens zur EU könnte durch eine positive Entwicklung der Beitrittsbemühungen Islands in den kommenden Jahren erneut zur Diskussion stehen. Innenpolitisch steht der Wunsch nach Bewahrung der norwegischen Souveränität bislang im Interessenkonflikt mit den Möglichkeiten, die eine politische Einflussnahme in Europa böte.
Am zweiten Tag der Reise besuchte die deutsche Delegation die Stadt Ålesund. Dort traf sich Lammert mit dem Gouverneur der Provinz Møre og Romsdal, Lodve Solholm, und dem Bürgermeister von Ålesund, Bjørn Tømmerdal. Den Abschluss des Besuchs bildete eine Besichtigung des Geirangerfjord. Die überwältigende Landschaft des Fjordes zählt zum Unesco-Weltnaturerbe.
Der Delegation gehören neben dem Bundestagspräsidenten auch Iris Gleicke (SPD), Mitglied im Ältestenrat und Philipp Mißfelder, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an. (hoo)