„Deutschland ist fest entschlossen, den Euro zu retten“
Volker Wissing, Gao Qiang (DBT/Melde)
Deutschland sei „fest entschlossen, den Euro zu retten. Ich bin auch überzeugt, dass dies gelingt“, erklärte der Abgeordnete Volker Wissing (FDP) am Dienstag, 11. September 2012, bei einem Gespräch von Mitgliedern des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages mit einer Delegation des Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China. Wissing war im Juni dieses Jahres Leiter einer Delegation des Finanzausschuss gewesen, die in China unter anderem Peking, Schanghai und Hongkong besucht hatte.
„Deutschland zu zeitlich begrenzten Hilfen bereit“
Gegenüber der siebenköpfigen Delegation aus der Volksrepublik China versicherte Wissing, die deutschen Abgeordneten seien „als Freunde empfangen“ worden und hätten bleibende und hochinteressante Eindrücke mitgenommen. Es sei auch sehr erfreulich, dass China großes Interesse an einem stabilen Euro-Raum habe. „Es ist gut und wichtig, dass wir uns mit unseren Freunden austauschen“, sagte Wissing.
Er versicherte zugleich, dass Deutschland zu zeitlich begrenzten Hilfen für die Euro-Länder bereit sei, die Probleme hätten. Diese Länder müssten aber Strukturreformen vornehmen, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Das seien „harte Auflagen“, gegen die es auch Widerstände gebe, aber die Regierungskoalition halte diese Strategie für richtig. Es gebe inzwischen erste Erfolge, sagte Wissing mit Blick auf Portugal und Irland. Man sei entschlossen, auch größere Volkswirtschaften wie Italien und Spanien zu stabilisieren.
„Weitreichende Auswirkungen der Schuldenkrise“
Der Leiter der chinesischen Delegation, Gao Qiang, stellvertretender Vorsitzender des Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Nationalen Volkskongresses, verwies auf die weitreichenden Auswirkungen der europäischen Schuldenkrise. Auch China sei davon betroffen. Sein Land habe Interesse an einer angemessenen Lösung der Probleme in Europa und vertraue darauf, dass der Euro lange Bestand haben werde und in seinem Wert konstant bleibe. Zugleich kritisierte Gao Qiang eine zu starke Kreditfinanzierung von Staatshaushalten. Ein solches Verhalten wirke sich auf eine Volkswirtschaft negativ aus.
Die deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen seien auf einem guten Pfad, sagte Gao Qiang. Er warnte allerdings davor, leichtsinnig Sanktionen gegen die eine oder andere Seite im Handel zu verhängen. Die Delegation aus der Volkrepublik China führte am Dienstagabend außerdem ein Gespräch mit Mitgliedern des Haushaltsausschusses. (hle/11.09.2012)