„Alternative zu Merkels Energiepolitik herausarbeiten“
Jürgen Trittin, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (DBT/Schüring)
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen will im Jahr 2013 vor allem die Alternative zur Merkelschen Energiepolitik noch klarer herausarbeiten. „Die Energiewende kann nicht gelingen, wenn sie von Leuten gemacht wird, die sie nicht wollen“, betont der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin im Interview. Die Grünen wollten zeigen, wie man die Energiewende zum Erfolg führen kann. Das Interview im Wortlaut:
Herr Trittin, was war aus Ihrer Sicht der wichtigste Erfolg der Grünen 2012?
Mit der Urwahl haben wir bewiesen, wie Demokratie und Partizipation ganz praktisch funktionieren. Andere reden nur darüber, wir setzen unsere Ansprüche auch bei uns selbst um. Das Jahr insgesamt war sehr erfolgreich – so wollen wir weitermachen. Wir haben bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein zugelegt und sind in der Regierung, wir können unsere erfolgreiche Koalition in Nordrhein-Westfalen fortsetzen. Wir sind jetzt an fünf Landesregierungen beteiligt und stellen in Baden-Württemberg einen überaus populären Ministerpräsidenten. Diesen Schwung des Jahres 2012 nehmen wir auf, um 2013 diese schlechte schwarz-gelbe Regierung endlich abzulösen. Erst in Niedersachsen, dann im Bund.
Was halten Sie für die größte Herausforderung in diesem Jahr? Welche thematischen Schwerpunkte will Ihre Fraktion 2013 setzen?
Die Energiewende ist ein Projekt von historischer Bedeutung. Es ist eine Tragödie, dass Schwarz-Gelb dieses Projekt gegen die Wand fährt. Die Bundesregierung hat diese große Zukunftschance für die deutsche Wirtschaft und Gesellschaft zu einem Problemthema gemacht. Die Energiewende kann nicht gelingen, wenn sie von Leuten gemacht wird, die sie nicht wollen. Unsere Fraktion wird im Jahr 2013 vor allem daran arbeiten, die Alternative zur Merkelschen Energiepolitik noch klarer herauszuarbeiten. Wir werden zeigen, wie man die Energiewende zum Erfolg führen kann durch eine Neujustierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und eine Reform des Strommarktes. Ein Gelingen der deutschen Energiewende ist weltweit von Bedeutung, insbesondere weil der internationale Verhandlungsprozess im Klimaschutz stockt.
Welche Ziele werden Sie als Fraktionsvorsitzender verstärkt verfolgen? Gibt es ein Thema, für das Sie sich persönlich besonders einsetzen wollen?
Die Fraktion wird ihre erfolgreiche Arbeit auch im Wahlkampf fortsetzen. Euro-Krise und Energiewende können nicht warten, bis die schwarz-gelbe Bundesregierung im Herbst abgelöst wird. Ich werde außerdem so stark wie möglich meinen Landesverband Niedersachsen im Wahlkampf unterstützen. In Niedersachsen stehen die Massentierhaltung und die katastrophalen Bedingungen in den Ställen im Zentrum der politischen Auseinandersetzung. Ich bin Fan des SV Werder Bremen. Leider macht der Verein neuerdings Werbung für einen dieser Massentierhalter. Es wäre mir eine persönliche Freude, wenn sich das ändern würde. Dann könnte ich auch mein Amt als Nachhaltigkeitsbeauftragter des SV Werder wieder ausüben.
(hau/02.01.2013)