Fraktionsübergreifende Lobby für den Schienenverkehr
(DBT/Schüring)
Als umweltfreundlichstes und zukunftsfähigstes Verkehrsmittel hat die Eisenbahn besondere Aufmerksamkeit verdient, findet Dr. Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen), der als Vorsitzender des Verkehrsausschusses auch den Vorsitz der Parlamentarischen Gruppe Schienenverkehr innehat. Im Interview erzählt er, warum er diesen „Doppelhut“ aufhat, mit welchen Themen sich die Parlamentarische Gruppe beschäftigt und weshalb ihr viele Abgeordnete angehören, die sonst mit verkehrspolitischen Themen nicht viel zu tun haben. Das Interview im Wortlaut:
Herr Hofreiter, die Parlamentarische Gruppe Schienenverkehr hat über hundert Mitglieder und ist damit eine der größten Parlamentarischen Gruppen im Bundestag. Wie erklären Sie sich dieses enorme Interesse?
Ganz einfach: Die Bahn ist ein Thema, das sehr viele Menschen beschäftigt und das deshalb in den Wahlkreisen eine große Rolle spielt. Wer hat sich nicht schon einmal über immens verspätete Züge geärgert? Oder sich gefragt, wie lange bestimmte Baumaßnahmen noch dauern und wann welche Neubaustrecke fertig wird? Und da der Bereich Schienenverkehr sehr stark von der öffentlichen Hand dominiert wird, ist für viele Bürgerinnen und Bürger erster Ansprechpartner bei solchen Fragen ihr Abgeordneter.
Die Parlamentarische Gruppe fungiert also für Abgeordnete, die im parlamentarischen Alltag nicht viel mit Verkehrsthemen zu tun haben, als eine Art Informationsbörse?
Ja, das kann man so sagen. Wobei ihre Zielsetzung natürlich weit darüber hinausgeht.
Inwiefern?
In erster Linie will die Parlamentarische Gruppe eine fraktionsübergreifende Lobby für den Schienenverkehr sein. Hier finden sich vor allem die Mitglieder des Verkehrsausschusses zusammen, die sich über die Fraktionsgrenzen hinweg einig sind, dass die Eisenbahn das zukunftsfähigste und umweltfreundlichste Verkehrsmittel ist und dass sie deshalb unsere besondere Aufmerksamkeit verdient.
Sie selbst sind Vorsitzender des Verkehrsausschusses und der Parlamentarischen Gruppe Schienenverkehr. Ist dieser „Doppelhut“ für beide Ämter üblich?
Ja. Traditionell sind außerdem die verkehrspolitischen Sprecher der Fraktionen im Vorstand der Parlamentarischen Gruppe vertreten. Damit ist garantiert, dass sie wirklich im Namen aller Fraktionen spricht.
Wie sieht die Arbeit der Parlamentarischen Gruppe konkret aus?
Schwerpunkt unserer Arbeit sind die Parlamentarischen Abende, die etwa dreimal im Jahr stattfinden. Diese Veranstaltungen bieten eine hervorragende Gelegenheit, sich mit externen Fachleuten auf hohem Niveau über schienenverkehrspolitische Themen und Probleme auszutauschen.
Geht es dabei eher um aktuelle Gesetzentwürfe oder um längerfristige Entwicklungen?
Um beides. Im März dieses Jahres etwa war der Entwurf des Eisenbahnregulierungsgesetzes, …
… das die Nutzung des deutschen Schienennetzes durch höhere Kostentransparenz, genehmigungspflichtige Trassenpreise und stärkere Wettbewerbsaufsicht optimieren soll, …
… Gegenstand eines Parlamentarischen Abends. Doch wir setzen auch Themen auf die Tagesordnung, die von außen an uns herangetragen werden. Entlang der Rheinschiene etwa ist die Lärmbelästigung durch den Güterverkehr ein Riesenproblem, dort engagieren sich viele Bürgerinitiativen mit jeweils einigen Tausend Mitgliedern für einen besseren Lärmschutz. Mit diesem Thema setzt sich nun auch die Parlamentarische Gruppe auseinander, und es wird sie sicherlich noch länger beschäftigen. (nal/05.04.2013)