Regierungserklärung zur Neuordnung der Bundeswehr
Verteidigungsminister Thomas de Maizière bei einem Truppenbesuch in Afghanistan (picture-alliance/dpa)
Am Donnerstag, 16. Mai 2013, wird Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière (CDU) ab 9 Uhr vor dem Bundestag eine 20-minütige Regierungserklärung über die Streitkräftereform und ihre Umsetzung abgeben. Für die anschließende Debatte sind neunzig Minuten veranschlagt. Grundlage der Aussprache ist neben dem Bericht zudem die Antwort der Bundesregierung (17/13254) auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Streitkräftereform (17/9620).
„Auf internationale Einsätze ausrichten“
Die Verkleinerung der Bundeswehr kommt nach Angaben der Bundesregierung gut voran. Anfang Februar dieses Jahres dienten noch 190.517 Soldaten in den Streitkräften. Davon waren 54.615 Berufssoldaten, 124.597 Zeitsoldaten sowie 11.305 Freiwillig Wehrdienstleistende. Dies geht aus Bericht zum Stand der Neuausrichtung der Bundeswehr, den das Bundeskabinett am Mittwoch, 8. Mai, verabschiedet hat.
Ziel der Reform ist es nach Angaben der Regierung, die Bundeswehr insgesamt zu verkleinern und deutlich stärker auf internationale Einsätze auszurichten. So sollen die Streitkräfte in die Lage versetzt werden, zukünftig rund 10.000 Soldaten gleichzeitig in mehreren unterschiedlichen Einsatzgebieten einsetzen zu können. Derzeit dienen rund 6.000 deutsche Soldaten in Auslandseinsätzen, vorwiegend in Afghanistan, auf dem Balkan, dem östlichen Mittelmeer, in Afrika und in den Gewässern rund um das Horn von Afrika.
Maximal 185.000 Soldaten
In den kommenden Jahren soll der Umfang der Bundeswehr auf maximal 185.000 Soldaten verkleinert werden. Die Truppe soll sich dann aus 45.000 Berufssoldaten, 125.000 Zeitsoldaten und bis zu 12.500 freiwillig Wehrdienst Leistenden und 2.500 Reservedienst Leistenden zusammensetzen. Zudem soll die Zahl der Vollzeitstellen für Zivilangestellte der Bundeswehr auf 55.000 reduziert werden.
Mit der Streitkräftereform werde die Bundeswehr in die Lage versetzt, „künftigen Änderungen der sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen sowie dem Veränderungsdruck aus demografischen und finanziellen Gründen wirksam zu begegnen“, heißt es in dem Bericht der Bundesregierung. (aw/08.05.2013).