Debatte über jüdisches Leben in Deutschland

Der Bundestag setzt sich am Donnerstag, 13. Juni 2013, in einer einstündigen Debatte mit einem gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen (17/13885) mit dem jüdischen Leben in Deutschland und dem Kampf gegen Antisemitismus auseinander. In dem Antrag, über den der Bundestag abstimmt, wird die Bundesregierung aufgefordert, unabhängige Sachverständige zu bestellen, die einen Bericht zum Thema Antisemitismus in Deutschland erstellen sollen. Der Bericht solle konkrete Vorschläge für weitere Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus machen.

Die Debatte beginnt um 14.10 Uhr und wird live im Parlamtsfernsehen, in Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

„Über Antisemitismus aufklären“

Bestehende und künftige Programme und Maßnahmen sollen so ausgerichtet werden, dass Antisemitismus bekämpft wird. Die im Bericht des unabhängigen Expertenkreises enthaltenen Empfehlungen (17/7700) solle die Bundesregierung eingehend prüfen. Verbessern wollen die Fraktionen auch die pädagogische Auseinandersetzung mit dem Antisemitismus.

An Schulen und anderen Bildungseinrichtungen sollte nach Ansicht der Fraktionen über Antisemitismus aufgeklärt und die Lehrpläne zum Thema jüdisches Leben sollten erweitert werden. Programme und Initiativen sollten jüdisches Gemeindeleben in Schulen und lokalen Nachbarschaftszentren mehr bekanntmachen. Moderne pädagogische Ansätze einer Holocaust-Bildung wollen die Fraktionen in einem Leitfaden zusammenfassen lassen.

Kooperation von Schulen und Stiftungen

Empfohlen wird ferner eine enge Kooperation zwischen Schule und außerschulischem Bereich wie Stiftungen und Initiativen. Programme des Freiwilligen Jahres und des Bundesfreiwilligendienstes sollten zusammen mit der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste auf die Unterstützung von Holocaust-Überlebenden ausgeweitet werden.

Darüber hinaus treten die Fraktionen dafür ein, Polizei und Strafverfolgungsbehörden sowie Nachrichtendienste für das Thema Antisemitismus weiterhin zu sensibiliseren.

„Jeder Form des Judenhasses entgegentreten“

Schließlich plädieren die Abgeordneten dafür, dass sich der Bundestag erneut verpflichtet, jeder Form des Judenhasses und des Antisemitismus schon im Entstehen „in aller Konsequenz“ entschlossen entgegenzutreten.

„Wir sind dankbar dafür, jüdisches Leben und jüdische Kultur in Deutschland zu haben. Ein starkes und vielfältiges Judentum bereichert das Zusammenleben und festigt den Zusammehalt in Deutschland und Europa“, heißt es in dem Antrag. (vom/12.06.2013)