Debatte über die Beschaffung von Kampfdrohnen
Der Bundestag debattiert über den Erwerb und Einsatz von Kampfdrohnen. (dpa)
Über die mögliche Beschaffung von sogenannten Kampfdrohnen debattiert der Deutsche Bundestag am Donnerstag, 13. Juni 2013. Grundlage der einstündigen Aussprache ist die Antwort der Bundesregierung (17/13655) auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion (17/11102). Abgestimmt wird über einen Antrag der Linksfraktion, die Amtsführung von Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière (CDU) zu missbilligen.
Die Debatte wird ab etwa 15.15 Uhr live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Rüstungskooperation mit Frankreich
Deutschland hat nach Angaben der Regierung im September 2012 zusammen mit Frankreich eine rechtlich unverbindliche Absichtserklärung über eine gemeinsame Entwicklung und Beschaffung von unbemannten Flugsystemen der „Medium Altitude Long Endurance“-Klasse (MALE-Klasse) unterzeichnet.
Eine Entscheidung über die Rüstungskooperation sei aber noch nicht gefallen. Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr habe der Verteidigungsminister die Obergrenze für Drohnen der MALE-Klasse auf 16 Systeme festgelegt.
Fünf Drohnen ab dem Jahr 2016
Ab dem Jahr 2016 sollen nach Angaben der Regierung zunächst fünf Drohnen verfügbar sein. Diese Drohnen sollen auch die Möglichkeit für eine Bewaffnung haben. Die Regierung betont in ihrer Antwort allerdings, dass noch keine abschließende Entscheidung über die Beschaffung bewaffneter Drohnen gefallen sei. Dies bedürfe einer „breiten gesellschaftspolitischen Debatte“.
Derzeit verfügt die Bundeswehr über geleaste israelische Aufklärungsdrohnen vom Typ „Heron 1“. Im Rahmen der Auswahl für ein Nachfolgemodell hat die Bundeswehr nach Auskunft der Regierung die marktverfügbaren Drohnen vom Typ „Predator B“ aus den USA und die israelischen Modelle „Heron TP“ und „Heron 1“ in der modifizierten Variante. Diese Drohnen-Typen können alle Waffen tragen. (aw/11.06.2013)