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Deutscher Bundestag - Archiv

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Lammert gratuliert den Portugiesen

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbet Lammert hat zu Beginn der Plenarsitzung am Freitag, 9. Mai 2014, all denjenigen in Portugal gratuliert, die in der Vergangenheit große Opfer gebracht und damit dazu beigetragen haben, dass das Land jetzt aus dem als „Solidarleistung errichteten“ Euro-Rettungsschirm aussteigen und sich an den Finanzmärkten wieder selbst finanzieren kann. Nach Irland und Spanien ist Portugal das dritte Land, das erklärt hat, nicht mehr auf den Rettungsschirm angewiesen zu sein. „Wir sollten dies als Ermutigung für unsere Anstrengungen begreifen“, sagte Lammert unter dem Beifall des Hauses.

Zehnter Jahrestag der größten EU-Erweiterung

Anlass für Lammerts Hinweis war die anstehende Debatte zum zehnten Jahrestag der „größten Erweiterung in der Geschichte der Europäischen Union“. Am 1. Mai 2004 waren zehn Staaten, davon acht Länder aus Mittel- und Osteuropa sowie Malta und Zypern, der Europäischen Union beigetreten, die damit 25 Staaten umfasste. Damit gehörten 74 Millionen weitere Einwohner zur EU, wie Lammert hinzufügte.

Lammert betonte, der Jahrestag biete Gelegenheit ins Bewusstsein zu heben, welche Veränderungen in Europa möglich gewesen sind und möglich bleiben müssen und dass es zu Krisen „Lösungen gibt und geben muss“. Auch mit Blick auf die „andere große Krise“ auf den Finanzmärkten sei zu sagen, „dass wir sie nicht ein für alle Mal hinter uns gelassen haben“. (vom/09.05.2014)

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