Lammert würdigt Entwicklung in Tunesien
Tunesiens Ministerpräsident Mehdi Jomaa, Bundestagspräsident Norbert Lammert (© DBT/Melde)
Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat den politischen Transformationsprozess in Tunesien als leuchtendes Beispiel in der Region bezeichnet. Gegenüber dem tunesischen Ministerpräsidenten Mehdi Jomaa nannte es Lammert am Mittwoch, 18. Juni 2014, im Berliner Reichstagsgebäude höchst erfreulich, dass die Demokratisierung in Tunesien auch fester Bestandteil des politischen Alltags geworden sei.
Dank für Unterstützung beim Transformationsprozess
Es sei gelungen, so der Bundestagspräsident, den Transformationsprozess nicht nur zu beginnen, sondern auch zu realisieren. Umso bedauerlicher sei die Entwicklung in den anderen Staaten der Region.
Ministerpräsident Jomaa erläuterte die weiteren Schritte bis zu den im Oktober geplanten Parlamentswahlen in Tunesien sowie den Vorschlag, im November die Wahl des Staatspräsidenten abzuhalten. Jomaa dankte dem Bundestagspräsidenten persönlich für die Unterstützung beim politischen Transformationsprozess in dem nordafrikanischen Land.
Armenien an engen Beziehungen zur EU interessiert
Bereits am Montag, 16. Juni, hatten sich Lammert und der Außenminister Armeniens, Edward Nalbandian, bei einer Begegnung im Reichstagsgebäude für eine Vertiefung der politischen, parlamentarischen und kulturellen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Armenien ausgesprochen. Lammert würdigte dabei die wechselseitige Beteiligung Armeniens am Programm des Internationalen Parlamentsstipendiums (IPS) des Deutschen Bundestages.
Bei dem Gespräch unterstrich der armenische Außenminister das Interesse an engen Beziehungen zwischen Armenien und der Europäischen Union (EU).
„Kontakte vertiefen“
Unbeschadet des nicht zustande gekommenen EU-Assoziierungsabkommens sei eine beständige politische wie auch wirtschaftliche Zusammenarbeit im Interesse sowohl Armeniens als auch der gesamten Region, stimmte Lammert zu. Umso wichtiger sei deshalb auch die weitere Pflege der guten Beziehungen und die Vertiefung der Kontakte zwischen Deutschland und Armenien.
Der armenische Außenminister Nalbandian hielt sich zu einem zweitägigen Besuch in Deutschland auf. Es traf auch mit Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) und dem außenpolitischen Berater der Bundeskanzlerin, Christoph Heusgen, zusammen. (19.06.2014)