Linke will Gedenktafel für Karl Liebknecht
Der SPD-Reichstagsabgeordnete Karl Liebknecht (pa/akg)
Mit einer Gedenktafel am Reichstagsgebäude will die Linksfraktion Karl Liebknecht geehrt wissen. Das geht aus einem Antrag (18/1950) hervor, der am Donnerstag, 3. Juli 2014, ab 20.25 Uhr 45 Minuten lang in erster Lesung beraten wird. Mit der Anbringung der Gedenktafel, so heißt es in der Vorlage, solle der Bundestag die Ablehnung der Kriegskredite durch den SPD-Abgeordneten Liebknecht am 2. Dezember 2014 würdigen.
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Anlässlich des Gedenkens an den Ausbruch des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren müssten alle Initiativen begrüßt werden, die auf die Erinnerung an die Toten, auf die Benennung von konkreter Verantwortung und Schuld, auf die Würdigung des Widerstands gegen den Krieg und auf die Sicherung von Frieden als aktuelle Aufgabe ausgerichtet seien, schreibt die Linksfraktion.
„Als Einziger der Finanzierung des Weltkriegs widersetzt“
Damals, so wird erinnert, habe es Mut gebraucht, Nein zum Krieg zu sagen. Ein besonderer Platz im Gedenken gebühre daher dem SPD-Abgeordneten Karl Liebknecht, der sich als erster und zunächst einziger deutscher Parlamentarier im Reichstag der Finanzierung des Ersten Weltkriegs widersetzte.
Er habe, damit weitere Abgeordnete, die sich ihm in späteren Abstimmungen anschlossen, und vielen Menschen, die sich außerhalb des Reichstags gegen den Krieg aussprachen, ermutigt und nachfolgenden Generationen ein wichtiges Beispiel parlamentarischer Verantwortung, freien Gewissens und von Zivilcourage gegeben.
„Zur deutschen Verantwortung bekennen“
In ihrem Antrag schreibt die Linksfraktion weiter, dass die wirtschaftlichen Eliten des deutschen Kaiserreiches und seine politische und militärische Führung die Hauptschuld am Ausbruch des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren getragen hätten. Der Bundestag müsse sich daher zur deutschen Verantwortung bekennen und sich gegen eine Deutung, „die die Schuld am Ausbruch des Krieges vielen Beteiligten zu gleichen Teilen und damit niemandem konkret zuweist“, wenden.
Eine Entlastung von dieser Verantwortung dürfe es schon allein deshalb nicht geben, „weil wirtschaftliche und geopolitische Interessen, die zum Ersten Weltkrieg geführt haben, strukturell fortbestehen und potenziell kriegsgefährlich bleiben“. Expansive Interessen einzuhegen und den Frieden in Europa zu sichern, bleibe vordringliche Aufgabe der deutschen und europäischen Zivilgesellschaften und ihrer Parlamente, heißt es in der Vorlage weiter. (hau/02.07.2014)