Kulturausschüsse peilen gemeinsame Positionen an
Vorsitzende Siegmund Ehrmann, Patrick Bloche (DBT/Melde)
Die Kulturauschüsse der französischen Nationalversammlung und des Bundestages wollen ihre Zusammenarbeit vertiefen, um gemeinsamen kulturpolitischen Überzeugungen auf europäischer Ebene mehr Geltung zu verschaffen. Dies verabredete der Ausschuss für Kultur und Medien des Bundestages mit einer sechsköpfigen Delegation des französischen Ausschusses unter ihrem Vorsitzenden Patrick Bloche bei in einer gemeinsamen Sitzung am Mittwoch, 3. Dezember 2014, in Berlin.
Suche nach gemeinsamen Standpunkten
Der Vorsitzende des Kulturauschusses des Bundestages, Siegmund Ehrmann (SPD), und Bloche forderten die Abgeordneten auf, zu den aktuellen kulturpolitischen Herausforderungen über die Parteigrenzen hinweg gemeinsame Standpunkte zu finden und zu formulieren. Im Frühjahr 2015 wollen sich die beiden Ausschüsse auf Einladung Bloches zu einer weiteren gemeinsamen Sitzung in Paris treffen.
Die deutschen und französischen Parlamentarier aller politischen Strömungen betonten in der Sitzung, dass die Kultur in ihren Ländern einen besonderen Stellenwert genieße. Zwar stelle die Kreativwirtschaft auch einen erheblichen ökonomischen Faktor dar, Filme und Bücher seien aber in erster Linie Kulturgüter und nicht Wirtschaftsgüter, lautete das einhellige Credo.
In kulturellen Streitpunkten meist auf der gleichen Seite
Auch Kulturstaatsminister Professor Monika Grütters (CDU), die ebenfalls an der Sitzung teilnahm, lobte die gute deutsch-französische Zusammenarbeit in der Kulturpolitik auf europäischer Ebene. In den meisten Fällen wüssten sich Paris und Berlin in kulturellen Streitpunkten auf der gleichen Seite. Als Beispiele nannte sie das gemeinsame Eintreten für eine Schutzklausel für den Kulturbereich im Rahmen des Freihandelsabkommen TTIP.
Zudem setze man sich in der EU gemeinsam für den ermäßigten und gleichen Mehrwertsteuersatz für gedruckte und elektronische Bücher ein. Dies stoße allerdings auf den Widerstand vor allem Großbritanniens, räumte Grütters ein.
Französischer Alleingang
Frankreich habe dies in der nationalen Gesetzgebung bereits im Alleingang umgesetzt, erläuterte Patrick Bloche. Grütters verwies darauf, dass dies eigentlich gegen EU-Recht verstoße und durch den Rat für Wirtschaft und Finanzen (Ecofin) genehmigt werden müsse.
Neben TTIP und dem ermäßigten einheitlichen Steuersätzen für gedruckte und elektronische Bücher tauschten sich die Parlamentarier beider Länder über Fragen des Urheber- und Leistungsschutzrechtes im digitalen Zeitalter sowie die Bewahrung und Digitalisierung des nationalen und europäischen Kulturerbes aus. (aw/03.12.2014)