Bartolone und Lammert betonen enge Kooperation
Claude Bartolone (links) und Norbert Lammert (rechts) mit Dolmetschern in Paris (Assemblée nationale/Alain Laurenceau)
Die Entwicklungen in der Euro-Zone insbesondere nach den Wahlen in Griechenland und die Situation in der Ukraine standen im Mittelpunkt von Gesprächen, die Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert am Montag, 2. Februar 2015, mit seinem französischen Amtskollegen Claude Bartolone in Paris führte. Bartolone dankte Lammert und dem Bundestag für die nach den Anschlägen vom 7. Januar auf die Redaktion der Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ gezeigte Anteilnahme und Solidarität.
„Investitionen können Strukturreformen nicht ersetzen“
Lammert erklärte, die große Betroffenheit in Deutschland zeige, wie eng das Verhältnis zwischen den beiden Ländern sei. In der Wirtschafts- und Finanzpolitik müsste man sich darüber im Klaren sein, dass - zumal durch Kredite finanzierte - Investitionen notwendige Strukturreformen nicht ersetzen könnten.
Die Herausforderungen im Euro-Raum könnten ebenso wie Probleme in der Migrationspolitik nur im engen Zusammenwirken von Deutschland und Frankreich bewältigt werden, erklärten die beiden Parlamentspräsidenten. Dies gelte auch für den Umgang mit dem Konflikt in der Ukraine, bei dem es darum gehe, gegenüber Russland Entschlossenheit und Geschlossenheit zu zeigen, ohne den Gesprächsfaden abreißen zu lassen.
Andreas Schockenhoffs Verdienste gewürdigt
Lammert und der Präsident der französischen Nationalversammlung trafen anlässlich einer Sitzung der Jury zum Deutsch-Französischen Parlamentspreis zusammen. Dieser Preis wird seit 2003 alle zwei Jahre für eine französische und eine deutsche wissenschaftliche Arbeit verliehen. Er ist mit jeweils 10.000 Euro dotiert und soll Publikationen auszeichnen, die zur besseren gegenseitigen Kenntnis der beiden Länder beitragen.
Der Jury gehören neben den beiden Parlamentspräsidenten jeweils zwei Abgeordnete und zwei Wissenschaftler aus Frankreich und Deutschland an. Die Jury würdigte zu Beginn der Sitzung die Verdienste des kürzlich verstorbenen CDU-Abgeordneten und Vorsitzenden der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe, Dr. Andreas Schockenhoff, der der Jury seit Beginn der Arbeit angehört hatte.
Festrede zum 90. Geburtstag Alfred Grossers
Im Anschluss an die Jury-Sitzung nahm Lammert in Paris an einer Diskussionsrunde zum Thema „Deutschland und Frankreich - Europäische Erwartungen, bilaterale Herausforderungen, parlamentarische Perspektiven“ und am Abend als Festredner an einem Essen aus Anlass des 90. Geburtstags des deutsch-französischen Politikwissenschaftlers Prof. Dr. Alfred Grosser teil.
Grosser, der für seine Verdienste um die Versöhnung zwischen Frankreich und Deutschland unter anderem mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet wurde, hatte im Juli des vergangenen Jahres bei einer Gedenkstunde zum 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkriges vor dem Deutschen Bundestag gesprochen. In Paris legte Lammert gemeinsam mit dem Präsidenten der französischen Nationalversammlung einen Kranz beim Grabmal des unbekannten Soldaten nieder. (02.02.2015)