Koeppen: Jeder soll sich frei im Netz bewegen

Mit dem Ausschuss Digitale Agenda hat der Deutsche Bundestag zum ersten Mal ein ständiges Gremium, das sich den netzpolitischen Themen widmet. „Die Digitalisierung schreitet voran, da sollten wir Vorreiter sein“, formuliert Ausschussvorsitzender Jens Koeppen (links)  im Interview mit dem Parlamentsfernsehen am Freitag, 6. März 2015, das Ziel der Ausschussarbeit. Koeppen sieht in der Digitalisierung nicht nur Gefahren: „Sie kann etwas Positives für die Gesellschaft sein, und das wollen wir mit dem Ausschuss deutlich machen.“

Deutschland sei alles andere als ein technologiefeindliches Land. Aber es gebe eine rege kritische Öffentlichkeit, die Antworten erwarte. Antworten erhofft sich Koeppen auch von der Cebit, der weltweit größten Messe für Informationstechnik, die wieder vom 16. bis 20. März 2015 in Hannover stattfinden wird. Antworten zum Beispiel zu dem Thema Big Data - der Verarbeitung großer Datenmengen. „Wie können wir unsere Daten und das Netz sicher machen“, erläutert Koeppen eine der zentralen Fragen, mit der sich der Ausschuss Digitale Agenda beschäftigt.

„Wir müssen sehen, wie wir die Netzwelt regulieren oder Leitplanken setzen.“ Aber Nutzer wie Anbieter sollen sich weiterhin im Internet frei bewegen können. „Die Regulierung muss so intelligent gesetzt werden, dass keine neuen Ideen und Geschäftsmodelle zerbrochen werden“, beschreibt Koeppen die politischen Aufgaben. Deshalb lädt er alle ein, die Ausschussarbeit digital zu begleiten.

Der Ausschuss bietet im Rahmen eines Pilotprojektes bis zur parlamentarischen Sommerpause interessierten Bürgern, Unternehmen und Interessenvertretern die Möglichkeit, sich an öffentlichen Anhörungen, öffentlichen Fachgesprächen sowie bestimmten, vom Ausschuss Digitale Agenda festgelegten Beratungspunkten oder Themen von besonderem öffentlichem Interesse durch Diskussionsbeiträge zu beteiligen. Das Onlinebeteiligungstool des Ausschusses steht für jeden offen. (eis/06.03.2015)