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Deutscher Bundestag - Archiv

Artikel

Fürsprecher für die Anliegen Ostafrikas

Vor dem ruandischen Parlament von links: Frank Junge (SPD), Andreas Lämmel (CDU), Anita Schäfer (CDU), Zeno Mutimura (Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Abgeordnetenhauses), Kordula Schulz-Asche (Grüne), Thomas Stritzl (CDU), Michel Rugema (Mitglied des Ausschusses für Entwicklung, Wirtschaft und Finanzen des Senats), Sabine Zimmermann (Linke), Jeanne Henriette Mukabikino (Mitglied des Ausschusses für Ackerbau, Viehzucht und Umwelt des Abgeordnetenhauses), Gabi Weber (SPD)

Die Bundestagsdelegation mit Gastgebern von dem Parlament in Kigali (Ruanda); Dritte von links Anita Schäfer

© Anita Schäfer

Die Liebe zu Afrika entdeckte Anita Schäfer im Alter von 18 Jahren: Da bereiste die heute 65-jährige CDU-Abgeordnete von ihrem ersten eigenen Geld Kenia. „Ich hatte viel über die Massai gelesen. Das Land faszinierte mich. Arm zwar, aber ursprünglich, wunderschön, mit unfassbar herzlichen Menschen.“ Über die Jahre kehrte Schäfer immer wieder nach Kenia zurück, bereiste auch den Kongo und Äthiopien. So versteht es sich fast von selbst, dass sich die Pfälzerin seit ihrem Einzug in den Bundestag vor fast 20 Jahren auch politisch für den Kontinent engagiert.

Neun Länder, eine Parlamentariergruppe

2014 hat Schäfer zusammen mit ihren Stellvertreterinnen Gabi Weber (SPD), Kordula Schulz-Asche (Bündnis 90/Die Grünen) und Sabine Zimmermann (Die Linke) die Leitung der Parlamentariergruppe Östliches Afrika übernommen – und damit die Aufgabe, die Beziehungen zu Äthiopien, Burundi, Dschibuti, Eritrea, Kenia, Ruanda, Somalia, Sudan und Uganda zu pflegen. Neun Länder, die in politischer, wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht kaum unterschiedlicher sein könnten – und die in der Berichterstattung deutscher Medien zumeist nur im Zusammenhang mit Krisen wie Hungersnöten oder Kriegen genannt werden. „Als ich den Vorsitz übertragen bekam, war meine erste Reaktion auch: ‚So viele Länder, so unterschiedliche Länder‘“, gibt Schäfer zu. „Wie können wir allen gerecht werden?“

Doch das Interesse an den Staaten dieser Region sei stark ausgeprägt im Bundestag, betont Schäfer. Wie stark, zeigt auch die Anzahl der Abgeordneten, die sich in der Parlamentariergruppe engagieren: Mit 36 Mitgliedern gehört die Gruppe zu den größeren im Parlament. Das übergeordnete Ziel des Austauschs mit den Partnerstaaten sei, die „gemeinsamen Chancen in der Zusammenarbeit zu erkennen und zu entwickeln“, so die CDU-Abgeordnete. „Ohne dabei die Probleme auszublenden.“

Begegnungen in Burundi, Kenia, Ruanda

Sie sieht sich und ihre Kollegen als Fürsprecher für die Anliegen der ostafrikanischen Länder. Anders als die Regierung, die immer „in der Verantwortung“ stehe, könnten die Parlamentarier „offener reden und deutlicher sagen, was geht und was nicht“, findet Schäfer. „Wenn es Fragen gibt, versuchen wir selbst mit Rat und Tat zur Seite zu stehen oder die Anliegen weiterzuleiten“, sagt sie und erzählt von Begegnungen auf der letzten Delegationsreise nach Burundi, Kenia und Ruanda.

Im Februar war Schäfer mit sechs weiteren Mitgliedern – neben Weber, Zimmermann und Schulz-Asche waren auch Frank Junge (SPD), Andreas Lämmel und Thomas Stritzl (beide CDU/CSU) dabei – elf Tage durch die drei ostafrikanischen Länder gereist, um sich dort mit Parlamentariern, Regierungsvertretern, Unternehmern und zivilgesellschaftlichen Akteuren zu treffen.

Unruhen vor der Wahl in Burundi

„In Burundi wurden wir zum Beispiel immer wieder gefragt, wie die Arbeit im Bundestag eigentlich funktioniert, wie die Fraktionen gebildet werden oder wie wir Budgetfragen klären“, erzählt Schäfer. Vor den Präsidentschaftswahlen im Juni wollten die Deutschen in Gesprächen mit Mitgliedern der Regierung ebenso wie mit Oppositionsvertretern ein Bild von den Wahlvorbereitungen machen. Doch seit der Ankündigung Präsident Pierre Nkurunzizas für eine dritte Amtszeit kandidieren zu wollen, erschüttern immer wieder Unruhen das Land, das zu den ärmsten Nationen der Welt gehört.

Die Opposition sieht eine dritte Amtszeit Nkurunzizas als verfassungswidrig an. Zudem verstoße sie gegen ein Abkommen, das seit Ende des Bürgerkriegs 2005 den Frieden in Burundi gesichert hat. Schäfer ist über die erneuten Ausbruch von Gewalt besorgt: „Burundi muss endlich befriedet werden. Das Land braucht dringend Hilfe beim Aufbau, die Wirtschaft braucht Hilfe.“

Networking in Sachen Wirtschaft

In den Mittelpunkt der Gespräche mit ihren Partnern in Afrika rückt die Vorsitzende der Parlamentariergruppe neben Menschenrechten und Demokratie auch Bildungsthemen. Viel Wert legt sie auch auf die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung. Für die Abgeordnete nur logisch: „Floriert die Wirtschaft, haben die Menschen Arbeit und bleiben im Land. Migrationsbewegungen bleiben aus.“

Mit der Initiative „Africa meets Business“ bringt der Arbeitskreis Afrika der CDU/CSU, dessen stellvertretende Vorsitzende Schäfer ist, aus diesem Grund bewusst deutsche Unternehmer und Vertreter afrikanischer Staaten in Kontakt, um wirtschaftliche Beziehungen zu intensivieren.

Deutsches Know-how für eine äthiopische Zuckerfabrik

Dass sich das Networking für beide Seiten auszahlt, zeige das Beispiel eines Unternehmers aus Schäfers Wahlkreis Pirmasens: „Er ist gerade in Gespräche mit einer Zuckerfabrik in Äthiopien, für die er eine Anlage bauen soll, mit der aus der anfallenden Maische Ethanol, Dünger und Tierfutter zu hergestellt werden kann“, berichtet die Abgeordnete. Beeindruckt hat sie auch ein Fruchtsafthersteller, den die deutschen Parlamentarier auf ihrer Delegationsreise in Kenia besuchten: „Das war ein ganz fortschrittliches Unternehmen.“ Finanziert durch deutsche Institutionen profitierten von der Anlage mehr als 10.000 Kleinbauern – und deutsche Firmen, welche die Maschinen geliefert hätten.

Lobende Worte findet Schäfer auch für Ruanda: „21 Jahre nach dem Genozid hat sich das Land exzellent entwickelt.“ Die großen Anstrengungen zur Bewältigung der Folgen des Völkermords zeigten Wirkung, so die Abgeordnete. Beim Aufbau der Demokratie mache das Land Fortschritte, die Wirtschaft wachse. Dennoch brauche Ruanda weiterhin Unterstützung, zum Beispiel bei der Armutsbekämpfung: „Ich habe mit unserem Entwicklungshilfeminister über die drei Länder gesprochen und mich dafür ausgesprochen, dass die Programme verstärkt werden.“ Die Rolle der Fürsprecherin nimmt Schäfer ernst. Kein Wunder, der Einsatz für Afrika ihr eine Herzenssache. (sas/03.08.2015)

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